Was wichtig wird | Italien, Schweiz, Deutschland: Wie weiter?

Nach dem Sonntag der Entscheidungen

05.03.2018

Wir sprechen über die drei Abstimmungen vom Sonntag, die in Brüssel die Woche bestimmen werden: Die Wahl in Italien, der Volksentscheid zum Schweizer Rundfunk und das Ja zur GroKo von der SPD-Basis. Florian Eder von Politico ordnet ein.

Brexit-Verhandlungen

Italien, Schweiz und dann noch die SPD in Deutschland: Drei ganz unterschiedliche Abstimmungen hat es am Wochenende gegeben. Und alle wurden sie mit Spannung erwartet.

Italien hat gewählt, und europakritische und rechte Parteien sind die großen Gewinner. Die regierenden Sozialdemokraten der Partito Democratico (PD) mussten eine schwere Schlappe einstecken. Die Fünf-Sterne-Bewegung ist für ihre Fundamentalopposition bekannt, traditionell hat sie Koalitionen ausgeschlossen, scheint nun aber Lust aufs Regieren bekommen zu haben.

Sie haben vor der Wahl Koalitionen kategorisch ausgeschlossen, aber nach der Wahl kann dann ja bekanntlich doch alles anders kommen, sagt Florian Eder von Politico

Eine Mehrheit im Parlament zu bekommen, wird aber wohl für alle Parteien schwer. Florian Eder von Politico dazu:

Was heißt das? Wahrscheinlichstes Szenario ist für mich eine Koalition „der Vernunft“ oder der Verantwortlichkeit — FI, Lega, PD. Wäre das erste Mal, dass Sozialdemokraten in eine Regierung mit Rechtsaußen eintreten, ein langes Leben wäre ihr eher nicht beschieden. – Florian Eder, Politico

Entscheidung für die GroKo

Als Vernunftsentscheidung kann man das Ergebnis der anderen Abstimmung an diesem Wochenende interpretieren: Mit dem Mitgliederentscheid der SPD für eine Große Koalition ist der Weg endlich frei für eine Regierungsbildung. Mit Spannung erwartet werden nun die Personalvorschläge der SPD für die Ministerien.

No „No-Billag“ in der Schweiz

Und die Schweizer stimmten in einem Volksentscheid mit 71 Prozent gegen die No-Billag-Initiative. Sie stimmten dafür, an den Gebühren für öffentliches Radio und Fernsehen festzuhalten, damit die schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) ihre 17 Radio- und sieben TV-Stationen sowie mehrere Onlineportale betreiben kann.

Im Gespräch mit detektor.fm-Moderator Claudius Niessen erklärt Florian Eder von Politico Europe die Hintergründe.


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