Mit seinen Aussagen über Hartz IV hat Jens Spahn für Diskussionen gesorgt. Den zukünftigen Gesundheitsminister dürfte die Kritik kaum überraschen. Wollte er sich am Ende womöglich nur profilieren?
Die Tafeln in Erfurt haben mit ihrer Entscheidung, künftig nur noch deutsche Hilfsbedürftige neu in ihre Kartei aufzunehmen, Empörung ausgelöst. Die kommt bisweilen von ganz oben, nämlich von Angela Merkel persönlich. Dass Jens Spahn (CDU) im Interview mit der Berliner Morgenpost sich hingegen nicht über die Arbeit in Essen äußern wollte, überrascht nicht. Schließlich gilt er als Merkel-Kritiker in den eigenen Reihen.
Ebenso wenig dürfte es überraschen, was Jens Spahn im gleichen Interview über Hartz-IV-Empfänger gesagt hat. Wer Hartz IV bekomme, müsse nicht in Armut leben. Das hat Kritiker vor allem aus der Opposition auf den Plan gerufen. Dass das erwartbar war, glaubt taz-Redakteur Jürn Kruse. Er geht davon aus, dass Spahn sich mit seinem Statement vor allem profilieren will.
Jens Spahn sieht sich als Konservativer unter den Konservativen. Es wirkt so, als wollte er der konservative Stachel im Fleisch der scheinbar so linken Merkel-Regierung sein. – Jürn Kruse, taz
Statt sich also für die Interessen von Hartz-IV-Empfängern stark zu machen, setze Spahn sich nach eigener Aussage für den Erhalt der Familie ein. Dafür möchte Spahn den freien Sonntag verteidigen. Jürn Kruse sieht darin allerdings einen Widerspruch:
Wenn Spahn so viel Wert auf den Erhalt der Familie legt, könnte er in der Regierung darauf drängen, dass Familien, die Hartz IV beziehen, mehr Unterstützung bekommen können. – Jürn Kruse
Das Wichtigste für Jens Spahn war, sich als harter Hund zu profilieren und die Gegenseite zu Merkel einzunehmen. Es hätte auch jedes andere Thema sein können.Jürn Kruse
Über Jens Spahn hat detektor.fm-Moderator Lars-Hendrik Setz mit taz-Redakteur Jürn Kruse gesprochen.