(K)ein Tag der Deutschen Einheit
Der Tag der Deutschen Einheit ist 2017 fast schon ein zynisches Wort. Denn spätestens seit der Bundestagswahl scheint Deutschland politisch gespalten wie schon lange nicht mehr. Dafür steht nach Meinung vieler auch der Erfolg der AfD. Klar, dass gerade am Tag der Deutschen Einheit diese politische Spaltung ein großes Thema war.
Klare Worte vom Bundespräsidenten
Das hat Frank-Walter Steinmeier aufgegriffen. Zur Einheitsfeier in Mainz hat er eine Rede gehalten, auf die viele schon seit längerem warten. Denn der neue Bundespräsident galt bisher als sehr zurückhaltend. Gerade im Vergleich mit seinem Vorgänger Joachim Gauck war von Steinmeier in der Öffentlichkeit bisher wenig zu sehen. Nun ist es Steinmeier scheinbar gelungen, aktuelle Probleme klar zu benennen. Derzeit gebe es in Deutschland neue Mauern „aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“.
Er spricht da auch von einer Mauer zwischen Demokraten und Anti-Demokraten oder einer Mauer in der Flüchtlingsfrage. Steinmeier sagt das zwar nicht explizit, spricht damit aber natürlich die AfD an. – Tobias Schulz, Redakteur der taz
Heimat für alle
Deswegen dürfe man aber nicht die Sorgen der Menschen vergessen. Viele seien verunsichert, zum Beispiel in Fragen der Fluchtpolitik. Es sei daher eine klare, ehrliche Line im Umgang mit Geflüchteten notwendig. Außerdem müsse man darüber sprechen, dass gerade in den neuen Bundesländern noch immer ein Bruch zu spüren sei. Die Geschichte der DDR müsse deswegen mehr als Teil der deutschen Geschichte behandelt und aufgearbeitet werden. Nur so lasse sich ein neuer Heimatbegriff für alle entwerfen. Den dürfe man aber nicht rechten Gruppen überlassen.
Über die Rede von Frank-Walter Steinmeier, und die Fragen, warum die CSU ein verstärktes Burkaverbot fordert und derzeit über den zukünftigen Bundestagsabgeordneten Albrecht Glaser diskutiert wird, hat taz-Redakteur Tobias Schulz im Gespräch mit Lars-Hendrik Setz erklärt.