Soros am Pranger
George Soros ist schon lange ein erklärter Feind Viktor Orbáns. Seine Partei Fidesz hat in der Vergangenheit den milliardenschweren Investor immer wieder mit antisemitischen und diffamierenden Plakatkampagnen öffentlich an den Pranger gestellt. Trotz solcher Hetzkampagnen engagiert sich Soros bis heute in Ungarn. Doch damit könnte nun Schluss sein: Die von Soros gegründete Open Society Foundation hat angekündigt, das Land verlassen zu wollen.
Raus aus Ungarn
Für Ungarn ist das vermutlich ein herber Verlust. Schließlich unterstützt die Stiftung Nichtregierungsorganisationen und Bildungseinrichtungen wie die Central European University. Doch genau die sind Viktor Orbán schon lange ein Dorn im Auge. Dass sich die Open Society Foundation nach eigenen Aussagen in Ungarn nicht mehr sicher fühlt, ist auch Orbáns Werk. Der Präsident der Stiftung Patrick Gaspard erklärte dazu am Dienstag:
„Die ungarische Regierung hat unsere Arbeit verleumdet und falsch dargestellt und die Zivilgesellschaft für politische Zwecke unterdrückt.“
Kein totaler Sieg für Orbán
Auch wenn die Open Society sich nicht komplett aus Ungarn zurückziehen will, scheint Viktor Orbán sein Ziel erreicht zu haben. Warum, erklärt Dinah Riese von der taz so:
Eine zivilgesellschaftliche Organisation verlässt das Land, weil sie sagt ‚In diesem Umfeld können wir nicht arbeiten.‘ Und das ist genau das Umfeld, das Orbán schaffen will. – Dinah Riese, Redakteurin der taz
Trotzdem sei der Umzug der Open Society Foundation nach Berlin nicht ganz unproblematisch für Ungarn. Mit ihr verlassen Akademiker und Fachkräfte das Land. Doch so bitter das sein mag, ein Schlag ins Gesicht ist das für Viktor Orbán sicherlich nicht.
In Debatten der Woche sprechen taz-Redakteurin Dinah Riese und detektor.fm-Moderator Lars-Hendrik Setz über den Rückzug der Open Society Foundation aus Ungarn. Außerdem geht es um das bayerische Polizeiaufgabengesetz und den Streit Böhermann gegen Erdogan.