Wird Ursula von der Leyens EU-Kommission am Mittwoch von den EU-Parlamentariern angenommen? Es sieht danach aus, sagt Florian Eder. Er meint auch, die neue Kommissionspräsidentin habe sich ein ehrgeiziges Programm vorgenommen.
Eigentlich sollte sie schon im November starten, aber das EU-Parlament ließ ein paar Kommissare durchfallen. Deshalb musste Ursula von der Leyen bei den Vorschlägen für ihre EU-Kommission noch einmal nachbessern. Die wurde bereits von den Mitgliedsstaaten gebilligt. Am Mittwoch stimmen nun die EU-Parlamentarier ab, ob auch sie mehrheitlich die 26 neuen Kommissare mittragen wollen. Florian Eder von Politico ist sich relativ sicher, dass von der Leyen nicht mehr sonderlich zittern muss:
Im Grunde kann man davon ausgehen, dass das – womöglich mit einer ähnlich knappen Mehrheit wie von der Leyen selbst sie bekommen hat im Juli – am Mittwoch schon klappen wird. – Florian Eder
Wenn die EU-Kommission am Mittwoch gewählt wird, sollte sie wohl schleunigst mit der Arbeit beginnen. Denn für die ersten 100 Tage hat von der Leyen ihren Kommissaren ein ehrgeiziges Programm verschrieben. Neben einer europäischen Gesetzgebung zu Künstlicher Intelligenz, will sie endlich die Frage nach einer gemeinsamen Migrationspolitik lösen. Und sie will die Weichen für eine klimaneutrale EU stellen.
Wo sind Konflikte mit Mitgliedsstaaten und EU-Parlament vorprogrammiert? Und warum gibt es sogar Streit um die Titel der neuen Ressorts? Diese Fragen klären Florian Eder von politico und detektor.fm-Moderator Christian Erll im Gespräch.
Die Staats- und Regierungschefs haben sich erst im Juli geweigert, die Klimaziele bis 2030 zu verschärfen. Das Parlament hat aber längst eine Position, die weit darüber hinausgeht. Da ist der erste Konflikt schon mal programmiert.Florian Eder