Die syrischen Rebellen können auf europäische Waffenlieferungen hoffen. Die EU-Außenministerkonferenz hat das Waffenembargo gegen den krisengeschüttelten Staat nicht verlängert.
Bis tief in die Nacht von Montag auf Dienstag haben die Außenminister der Europäischen Union in Brüssel diskutiert. Schlussendlich haben sie beschlossen, das Waffenembargo gegen Syrien auslaufen zu lassen. Damit dürfen europäische Staaten ab Freitag 0 Uhr die syrischen Rebellen mit Waffen versorgen.
Alle anderen Sanktionen wie das Einreiseverbot oder Finanzgeschäfte werden um ein Jahr verlängert – einzig das Waffenembargo gegen Syrien findet ein Ende.
Frankreich und Großbritannien haben bei den Verhandlungen die aktivste Rolle übernommen. Beide Staaten haben sich dafür eingesetzt, dass das Embargo ausläuft. Die Verhandlungen waren laut Außenminister Guido Westwelle „sehr schwierig. Es stand Spitz auf Knopf!“.
Inwiefern das für den Frieden im nahen Osten ein Rolle spielt, haben wir Stephan Rosiny gefragt. Er arbeitet am Institut für Globale und Regionale Studien in Hamburg.
Das Aufheben des Waffenembargos wird sicherlich auch noch eine symbolische Bedeutung haben und darüber auch andere Länder ermutigen, Waffen zu liefern (…) – ich denke da vor allem an Saudi-Arabien und Katar. (Stephan Rosiny, GIGA Hamburg)