Warum die Parteien in einer Krise sind: über fehlende Planung, das Problem der Personalunion und die Rolle der Bundespräsidentenwahl.
Die politischen Beobachter registrieren schon seit langem: die schwarz-gelbe Koalition ist nicht gerade gesund. Immer wieder gibt es Streitpunkte – das ging so weit, dass nach dem Rücktritt von Bundespräsident Köhler einige schon das Ende der Regierung erwarteten. Die Umfragewerte für die Regierungsparteien sind im Keller, die FDP würde mit 5% gerade noch so in den Bundestag kommen. Die SPD forderte auch prompt Neuwahlen. Einige Stolpersteine für schwarz-gelb in der Zusammenfassung:
Wer also in den letzten Wochen und Monaten die Nachrichten aus dem politischen Berlin verfolgen wollte, der musste sich schon sehr anstrengen, um noch hinterherzukommen. Mitglieder der Regierungsparteien haben sich auf den verschiedensten Baustellen beharkt: sei das die Gesundheitsreform, die Opel-Rettung, die Wehrpflicht, das Sparpaket – oder ganz grundsätzlich der Kommunikationsstil. Kurzum: das Gesamtbild wirkt wenig geordnet, sondern eher hektisch und improvisiert.
Diesen Eindruck zumindest hat Georg Paul Hefty, Politikredakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, gewonnen. Was er vermisst, warum es ein Problem ist, wenn Parteichefs auch Regierungsämter haben, wie die Parteien mehr Vertrauen herstellen könnten und welche Rolle die Bundespräsidentenwahl hierbei spielen wird, darüber sprachen wir mit Georg Paul Hefty.