Was bringt der NSA-Untersuchungsausschuss? Konstantin von Notz sitzt dort drin. Mit ihm sprechen wir über Macht und Ohnmacht des Ausschusses, die Schere im Kopf – und die Frage, ob Edward Snowden nach Deutschland kommen wird.
Er ist seit einigen Wochen auf den Leinwänden in der ganzen Republik: Edward Snowden. Ein Kinofilm über ihn und seine Enthüllungen läuft gerade. Die Datensammelei, das Bespitzeln, die Tatsache dass unsere Regierung ohne weiteres belauscht werden kann – mehr noch: dass sämtliche elektronische Kommunikation gespeichert werden kann. All das mögen manche vermutet haben. Seit Snowdens Enthüllungen scheint es aber belegt.
Es ist ein untragbarer Zustand, dass im Jahr 2014 man in einem Land wie der BRD für das vertrauliche Wort in den Wald oder den Keller gehen muss. Das ist absurd. Dafür hat man die DDR nicht überwunden. (…) Das muss rechtsstaatlich zurückgekämpft werden.
Das sagt Konstantin von Notz. Er ist Jurist, Fraktionsvize der Grünen im Bundestag und sitzt im Untersuchunsausschuss, der das Handeln der NSA ermitteln und aufdecken soll. Ob er das überhaupt kann, angesichts ungeheurer Lust am Schweigen der Regierungen weltweit, ist für viele fraglich.
Ob und wie viel man den Amerikanern nachweisen kann, ob man das Eindämmen kann – das mag unklar sein. Für Konstantin von Notz aber geht es auch um das Kehren vor der eigenen Tür:
Natürlich ist das ungeheuerlich. Aber die interessante Frage ist: was machen eigentlich deutsche Dienste?
Wie gut der Ausschuss überhaupt arbeiten kann und was 2015 davon zu erwarten ist, das besprechen wir mit Konstantin von Notz im Live-Interview.
„Ich würde es nicht ausschließen, dass er noch als Zeuge vor den Untersuchungsausschuss kommt.“Konstantin von Notz