Den Parteitag der Kommunistischen Partei wird Xi Jinping nutzen, um seine Macht auszubauen. Was bedeutet das für China?
Am Sonntag beginnt der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei China (KPC). Alle fünf Jahre kommen Delegierte aus dem ganzen Land zusammen, um die politischen Weichen für die nächsten Jahre zu stellen. Sie stimmen über mögliche Änderungen der Parteiverfassung ab und darüber, wie das Zentralkomitee besetzt wird. Das Zentralkomitee wiederrum bestimmt die Mitglieder des Politbüros sowie dessen ständigen Ausschuss, der dann den Generalsekretär der Partei und damit den Staatschef wählt. Seit 2012 ist das Xi Jinping. Was nach einem demokratischen Verfahren aussieht, ist aber mehr Schein als Sein. Welche Kandidaten welche Posten belegen, wurde nämlich vermutlich vorab von Xi Jinping und seinen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen festgelegt. Auch, dass Xi Jinping wieder Generalsekretär wird, ist so gut wie sicher.
,Xi hat in den vergangenen zehn Jahren die Partei umgebaut, sie ideologisiert, China auf die Partei und die Partei auf sich selbst zugeschnitten.
Marie Steimer, ZDF-Korrespondentin in Peking
Tritt Xi Jinping seine dritte Amtszeit als Generalsekretär an, ist das ein historischer Einschnitt. Seit Mao Zedong wäre er der erste Staatschef mit mehr als zwei Amtszeiten. Die Begrenzung der Amtszeit hatte Xi 2018 aufheben lassen. Ein erneuter Amtsantritt wäre auch ein Bruch mit dem inoffiziellen Grundsatz der Partei, dass Parteifunktionäre im Alter von 68 Jahren ihre Ämter abgeben, denn Xi ist 69 Jahre alt. Der Machtausbau Xis steht im Vordergrund des Parteitags. Wie fest er die Partei bereits im Griff hat, wird sich darin zeigen, wie viele der ihm nahe stehenden Personen Posten in den Führungsorganen besetzen werden. Da nicht ausgeschlossen ist, dass Xi eine Herrschaft auf Lebenszeit anstrebt, könnte dieser Parteitag entscheidend für die Entwicklungen Chinas in den nächsten Jahrzehnten sein.
Wie entscheidend der Parteitag der KPC für die Zukunft Chinas ist, hat detektor.fm-Moderator Johannes Schmidt mit ZDF-Korrespondentin Miriam Steimer besprochen.