Schnell, digital und zukunftsfähig — alles Attribute, die man eher weniger mit deutschen Behörden verbindet. Wie holt die deutsche Verwaltung in Sachen Digitalisierung auf? Darüber sprechen wir mit dem Juristen und Journalisten Ulf Buermeyer.
Hundesteuer bezahlen, den Führerschein beantragen oder beim Standesamt die Eheschließung anmelden — all das sind Verwaltungsleistungen. Die in Anspruch zu nehmen, kann viel Zeit, Nerven und Papier kosten. Dabei dürften diese Leistungen eigentlich nur einen Mausklick entfernt sein. Denn bis Ende 2022 sollten alle Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen und Bürger online zur Verfügung stehen. So sieht es das Onlinezugangsgesetz (OZG) von 2017 vor. Die Realität sieht aber anders aus: Der Großteil der Verwaltung ist nach wie vor analog. Von den insgesamt 575 Verwaltungsleistungen in Deutschland waren bis Ende des Jahres lediglich 33 flächendeckend online verfügbar.
Wir haben dann so ein bisschen zugespitzt in unserem Podcast formuliert: Der einzige Standard, der in Deutschland wirklich zählt, heißt DIN A4.
Ulf Buermeyer, Jurist und Host des Podcasts "Lage der Nation"
Wenn es um das Thema Digitalisierung und Verwaltung geht, kann Deutschland von seinem Nachbarland Dänemark viel lernen. Denn dort können die Menschen die meisten Behördengänge bequem online abwickeln und digital unterschreiben. Ein wichtiger Start für diesen Prozess war, bestimmte Verwaltungsleistungen einfach nur noch digital anzubieten. So zum Beispiel das dänische Äquivalent zum Bafög-Antrag, durch den Studierende Anträge digital stellen mussten.
Der Bund muss zum einen Standards setzen. Aber er muss vor allem Basiskomponenten bereitstellen, die im Grunde alle brauchen, die Verwaltungsleistungen digitalisieren wollen.
Ulf Buermeyer
Wo hapert es auf dem Weg zur digitalen Verwaltung? Und wie geht es besser? Darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Charlotte Thielmann mit Ulf Buermeyer. Er ist Jurist und moderiert gemeinsam mit Journalist Philip Banse den Polit-Podcast „Lage der Nation“. Für ihr Buch „Baustellen der Nation“, das Ende September 2023 im Ullstein-Verlag erschienen ist, haben sich die beiden auch selbst auf Recherchereise in die Untiefen der Papierverwaltung in Deutschland begeben.