Seit Jahren fordert die FDP ein Digitalministerium. Jetzt verhandeln sie mit SPD und Grünen. Doch wie sinnvoll ist so ein neues Ministerium?
Länder wie Dänemark und Estland haben bereits ein Digitalministerium. Einen neuen Ausweis beantragen, eine Firma anmelden, sich ummelden, all das funktioniert in den Ländern schon seit Jahren online. Deutschland ist davon noch weit entfernt. Laut einer neuen Studie des European Center for Digital Competitiveness belegt Deutschland im internationalen Vergleich den vorletzten Platz der sieben wichtigsten Industrienationen – und das bereits zum zweiten Mal.
Dabei gibt es in Deutschland das Ministerium für digitale Infrastruktur – als Teil des Verkehrsministeriums und mit einer eigenen Abteilung im Kanzleramt, geleitet von der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär. Der FDP und der CDU reicht das nicht. Sie wollen aus Abteilungen aus dem Innenministerium oder dem Verkehrsministerium ein eigenes Digitalministerium bauen. Die Grünen wollen die Digitalisierung hingegen mit mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weiter vom Kanzleramt heraus koordinieren. SPD Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist gegen ein Digitalministerium.
Doch langsam müssen sich die möglichen Regierungsparteien einig werden. Am Mittwoch haben FDP und Grüne bestätigt, dass sie Sondierungsgespräche mit der SPD führen wollen. Wer sich beim Thema Digitalisierung durchsetzen wird, ist zurzeit noch offen.
In diesem Bereich ist durchaus ein Kompromiss denkbar. Es ist auf jeden Fall keiner der toxischen Programmpunkte, die in Koalitionsverhandlungen viel schwieriger zu lösen sind.
Norbert Kersting, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Münster
Warum hat Deutschland bis heute kein Digitalministerium? Und was kann ein Ministerium überhaupt leisten, was eine Beauftragte der Bundesregierung nicht kann? Darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Charlotte Thielmann mit Norbert Kersting. Er ist Professor für Vergleichende Politikwissenschaft an der Universität Münster.