44 Staaten treffen sich zum Europa-Gipfel in Prag. Wozu braucht es ein solches neues Gesprächsformat?
Heute findet in Prag das Gründungstreffen der ,,Europäischen Politischen Gemeinschaft“ statt. 44 Staats- und Regierungschefs werden erwartet. Eingeladen sind die 27 EU-Mitgliedstaaten plus 17 Staaten, mit denen die EU bereits mehr oder weniger eng zusammenarbeitet sowie Staaten, die der EU im Wesentlichen geografisch nahestehen. Dazu gehören Nicht-EU Staaten wie Norwegen, Island oder die Schweiz, aber auch Armenien und Aserbaidschan. Auch das ehemalige EU-Mitglied Großbritannien nimmt teil. Außerdem sind zahlreiche Beitrittskandidaten, wie seit Neustem die Ukraine oder seit Langem schon die Türkei, dabei. Länder wie Bosnien-Herzegowina, Kosovo oder Georgien, die noch auf den Kandidatenstatus warten, sind ebenfalls eingeladen.
Bei dem Treffen geht es darum, alle demokratisch verfassten Staaten des europäischen Kontinents an einem Tisch zu versammeln, um über gemeinsame Herausforderungen und übergreifende Lösungsansätze zu beraten.
,,Allein, dass dieses Treffen stattfindet, ist eine Demonstration von Einigkeit auf dem europäischen Kontinent gegenüber Russland und Belarus.“
Serafine Dinkel, wissenschaftliche Mitarbeiterin der DGAP
Dass es diese ,,Europäischen Politische Gemeinschaft“ als neues Gesprächsformat braucht, hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Frühjahr 2022 ins Gespräch gebracht. Macron ging es vor allem darum, neben der EU einen Raum zur Zusammenarbeit auf dem europäischen Kontinent zu schaffen. Ziel und Zweck des Formates ist es, dass sich sowohl die EU als auch Staaten, die in absehbarer Zeit nicht beitreten können oder gar nicht Mitglied werden wollen, in bestimmten Bereichen besser abstimmen. Macron ging es dabei ursprünglich um die Bereiche Politik, Sicherheit, Energie, Verkehr, Infrastruktur und Freizügigkeit.
Auf der Agenda des heutigen Treffens finden sich die Themen Energie, Klima, die Wirtschaftssituation sowie Migration. Im Vordergrund stehen der Frieden und die Sicherheit in Europa. Es geht auch darum, Geschlossenheit gegenüber Russland zu signalisieren. Langfristig sehen EU-Vertretende in dem Format auch Chancen, europäische Werte zu verbreiten sowie Stabilität und Wohlstand europaweit zu fördern. Insofern könnte das Treffen auch richtungsweisend für die Zukunft der EU sein.
Was von dieser „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ künftig zu erwarten ist, hat detektor.fm-Moderatorin Sophie Warmbrunn mit Serafine Dinkel besprochen. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin der Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).