Viele halten die FDP für destruktiv. Jetzt hat die Partei auf ihrem Bundesparteitag angekündigt, ihre Linie härter fahren zu wollen. Was bedeutet das für die Ampel-Koalition?
Fast jede zweite Person in Deutschland hält das Verhalten der FDP für destruktiv. Das ist das Ergebnis einer Erhebung von Civey. In der Ampel-Koalition mit der SPD und den Grünen haben sich die Liberalen immer wieder gegen Ideen der anderen Parteien gestellt. In ihren eigenen Reihen wird die Politik aber als sehr konstruktiv empfunden, wie Civey herausgefunden hat. Das hat sich auch auf dem Bundesparteitag der FDP am zurückliegenden Wochenende gezeigt. In Berlin haben die 660 Delegierten der Partei drei Tage lang über die Zukunft der FDP gesprochen — unter dem pragmatischen Motto „Machen, was wichtig wird“. Jetzt gibt’s ein neues Präsidium, einen neuen Bundesvorstand und, wenig überraschend, einen neuen alten Parteichef – nämlich Christian Lindner.
Ohne eine Kompromissfähigkeit der FDP wird es keine Stabilität der Ampel geben.
Wolfgang Schroeder, Politikwissenschaftler an der Uni Kassel
Lindner hat klargemacht, dass ihm die Wahrnehmung seiner Partei nicht unbedingt gefällt: „Wir sollten uns nicht darüber definieren lassen, ob wir für oder gegen die Ideen von anderen sind. Wir haben nämlich eigene gute Ideen, und für die kämpfen wir.“ Eine Idee, für die die FDP steht, ist ein „nicht-linkes Deutschland“. Gleichzeitig signalisiert die FDP Kompromissbereitschaft mit ihren Koalitionspartnern.
Manche sprechen von Streit. Ich finde, das ist was Gutes für die Demokratie.
Ria Schröder, FDP
Wo genau steht die FDP nach ihrem Parteitag? Und wie sieht ihre zukünftige Rolle in der Regierung aus? Darüber spricht detektor.fm-Moderator Til Schäbitz mit Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel und der FDP-Bundestagsabgeordneten Ria Schröder in der heutigen Folge „Zurück zum Thema“.