Seit Jahren streitet die Bundesregierung darüber, ob die Bundeswehr bewaffnete Drohnen bekommen sollte. Die SPD hat hier lange blockiert – jetzt signalisiert sie ihre Zustimmung.
Sollte die Bundeswehr bewaffnete Drohnen bekommen? Über diese Frage wird im Bundestag schon seit einigen Jahren heftig gestritten. Union, FDP und AfD sind dafür, Linke und Grüne sind dagegen. Die SPD hatte bisher verhindert, dass die Bundeswehr bewaffnete Drohnen einsetzen kann. Jetzt hat sich die SPD-Wehrbeauftragte Eva Högl allerdings für den Einsatz von bewaffneten Drohnen ausgesprochen. Es sieht also so aus, als würde die Bundeswehr Kampfdrohnen bekommen.
Die Angst, dass es um Maschinen geht, die über Leben und Tod entscheiden, ist hier fehl am Platz.
Ulrike Franke, Policy Fellow am European Council on Foreign Relations
Bisher darf die Bundeswehr nur sogenannte Aufklärungsdrohnen benutzen. Diese dürfen beobachten, aber nicht schießen. Mit bewaffneten Drohnen soll die Bundeswehr frühzeitiger auf Bedrohungen reagieren können. Dadurch könnte das Leben von deutschen Soldaten und Soldatinnen geschützt werden. Zudem ermöglichen Drohnen mehr Präzision. Dadurch sollen zivile Opfer möglichst vermieden werden. Für Kritikerinnen und Kritiker der Kampfdrohnen sind das aber keine guten Argumente. Sie sehen in Kampfdrohnen den ersten Schritt zu einer automatisierten Kriegsführung. Sie befürchten zudem, dass unbemannte Kampfdrohnen die Hemmschwelle zum Töten senken. Bewaffnete Drohnen sind zwar keine Kampfroboter, sie werden von Menschen gesteuert – die sitzen allerdings in sicherer Entfernung zum Angriff.
Bewaffnete Drohnen öffnen die Tür zu automatisierten Waffensystemen und senken die Einsatzschwelle.
Tobias Pflüger, Vize-Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE und Friedensforscher
Wie solche Kampfdrohnen in der Bundeswehr eingesetzt werden könnten, das fragt detektor.fm-Moderator Til Schäbitz Ulrike Franke. Sie ist Expertin für Militärtechnologien am European Council on Foreign Relations. Der Vize-Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE ,Tobias Pflüger, erklärt, was aus seiner Sicht dagegen spricht, dass die Bundeswehr bewaffnete Drohnen bekommt.