Das Ergebnis der Bundestagswahl steht fest, jetzt geht es an die Umsetzung. Wir fragen: Wie funktionieren Koalitionsverhandlungen?
Die Ergebnisse der Bundestagswahl sind da – nur eben nicht eindeutig. Bis in Berlin eine Regierung gebildet ist, kann es noch eine ganze Weile dauern. Für die Parteien heißt das jetzt, in Koalitionsverhandlungen zu gehen. Was soll die kommende Regierung umsetzen? Wer besetzt welchen Posten?
Möglich wäre zum Beispiel eine Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Schwierig könnte es hier aber etwa in der Steuerpolitik werden oder beim Thema Kohleausstieg.
Eine andere Option wäre die sogenannte Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP. Hier müssten wahrscheinlich die Grünen ihren Verhandlungspartnern entgegenkommen.
Möglich wäre aber auch wieder die Große Koalition aus Union und SPD. Das lehnen beide Parteien bis jetzt aber ab.
Es ist ein ständiges Aufeinanderzubewegen. Da muss man eine Vorstellung haben, wo das Land in vier Jahren steht.
Simone Peter, 2013 bis Januar 2018 Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.
So oder so: Wer jetzt in Verhandlungen geht, muss eine Menge Geduld mitbringen. Denn jede Partei hat ihre eigenen Ziele, die sie auf jeden Fall umsetzen will. Und wenn sich dieses Mal drei Parteien einig werden müssen, steht für alle einiges auf dem Spiel. Die Verhandlungen könnten sich also hinziehen.
Insgesamt ist die Ausgangssituation schwieriger, wenn drei Parteien beteiligt sind. Umso wichtiger ist, dass man den Verhandlungen eine Struktur gibt. Das heißt, man sollte nicht gleich über die Themen verhandeln, sondern über den Prozess. Roman Trötschel, Professor für politische Psychologie an der Leuphana Universität Lüneburg.
Wie geht man in Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen? Darüber spricht detektor.fm-Moderator Johannes Schmidt mit Simone Peter. Sie ist ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen und hat an den Koalitionsverhandlungen 2017 teilgenommen. Außerdem spricht er mit Roman Trötschel. Er ist Professor für politische Psychologie an der Universität Lüneburg.