Die Lebensmittelpreise sind stark angestiegen. Um einkommensschwache Haushalte zu entlasten, fordern Sozialverbände ein Aussetzen der Mehrwertsteuer für bestimmte Lebensmittel. Ist das der richtige Weg?
Die Lebensmittelpreise sind in den letzten Monaten in die Höhe geschnellt – und sie steigen weiter an. Das führt dazu, dass der Wocheneinkauf für viele Menschen zu einer finanziellen Herausforderung wird. Um einkommensschwache Haushalte zu entlasten, haben unter anderem der Sozialverband Vdk, der Bundesverband der Verbraucherzentrale und die Deutsche Diabetes Gesellschaft gefordert, die Mehrwertsteuer für bestimmte Lebensmittel wie etwa Obst und Gemüse temporär auszusetzen. Ob dieser Vorschlag der richtige Weg ist, um die steigenden Preise aufzufangen, wird aktuell diskutiert.
Menschen mit geringem Einkommen geben das Drei-, das Vier-, das Fünffache ihres monatlichen Einkommens für Lebensmittel aus, im Vergleich zu Menschen mit hohen Einkommen. Also würden überproportional Menschen mit geringem Einkommen profitieren.
Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung
Befürwortende des Mehrwertsteuer-Vorschlages sehen vor allem die Chance, dass Geringverdienende zeitnah entlastet werden können. Zusätzlich wird argumentiert, dass so eine gesunde Ernährung gefördert wird. Gegenstimmen kritisieren die Gießkannen-Taktik hinter der Maßnahme, denn: Wird die Mehrwertsteuer auf bestimmte Lebensmittel ausgesetzt, dann profitieren alle davon – auch diejenigen, die keine finanzielle Hilfe brauchen. Die Kritiker und Kritikerinnen des Vorschlags verweisen darüber hinaus auf Alternativen wie eine Lebensmittelpauschale. Für sie ist es fraglich, ob die öffentlichen Mittel durch die Aussetzung der Mehrwertsteuer für bestimmte Lebensmittel zielgerichtet genug investiert sind.
Höhere Leistungen für alle, die Grundsicherung beziehen, bessere Leistungen im Wohngeld und auch für Studierende im Bafög – das ist der Weg, wo diejenigen, die den höchsten Bedarf haben, auch zielgerichtet unterstützt werden können.
Andreas Aust, sozialpolitischer Referent des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes
Ob die Mehrwertsteuer weg muss, hat detektor.fm-Moderator Yannick Köhler den Leiter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Prof. Marcel Fratzscher und Dr. Andreas Aust vom Paritätischen Wohlfahrtsverband gefragt.