In Mali hat es viele Anläufe für einen Frieden gegeben, bisher waren aber alle erfolglos. Und jetzt wurde sogar die Regierung gestürzt, wie geht es nun weiter?
Der Friedensprozess in Mali ist schwierig: Schon seit vielen Jahren ist das westafrikanische Land von Krisen und Konflikten erschüttert. Nun steht das Land ohne Regierung da, am 18. August hat der Staatspräsident Ibrahim Boubacar Keïta seinen Rücktritt angekündigt – gezwungen wurde er dazu von einem Militär-Putsch hochrangiger malischer Soldaten.
Im Juni und Juli dieses Jahres hatten Polizeikräfte mehrere Demos in der Hauptstadt Bamako gewaltvoll niedergeschlagen. Ursprung der Demonstrationen ist die massive Unzufriedenheit mit der Regierung. Schon die nationale Verständigungskonferenz (Conférence d’Entente Nationale) hat Anfang 2017 der malischen Regierung schlechte Führung vorgeworfen: Neben Korruption und mangelnder Rechtsstaatlichkeit, sei auch die Verwaltung von Staatsressourcen miserabel. Außerdem wird schon jahrzehntelang zwischen den Tuareg, einer ethnischen Minderheit, dem IS, Anhängern der Al-Qaida und den Regierungstruppen gekämpft. Letztere werden seit 2012 von der UNO und der EU finanziell und militärisch unterstützt. Trotz dieser internationalen Bemühungen ist Frieden nicht in Sicht.
Der Fokus der Stabilisierungsmission lag wirklich darauf, Terrorismus zu bekämpfen und Militär aufzubauen. Das heißt, die Hemmschwelle, Gewalt auszuüben, ist gesunken.
Dr. Julia Leininger, Governance, Staatlichkeit und Sicherheit am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE)
Seit dem 1. Juli 2013 soll die UN-Friedensmission MINUSMA mit rund 12 000 Soldaten und Soldatinnen für eine Stabilisierung der Sicherheitslage in Mali sorgen. Auch Deutschland hat Bundeswehr-Truppen ins Land entsendet: Aktuell befinden sich etwa 970 deutsche Soldaten vor Ort. Weil aufgrund dieser Kooperation zwei der Putschisten in Deutschland ausgebildet wurden, steht nun die Bundeswehrmission in der Kritik. Die Ausbildung der malischen Soldaten durch die Bundeswehr sei offenbar gut gelungen, kommentiert ein Journalist der taz am 19. August ironisch.
Wie der Konflikt sich so zuspitzen konnte, erklärt Simone Schnabel vom Leibniz-Institut der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung detektor.fm-Moderator Yannic Köhler. Und Julia Leininger, wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Abteilung Governance, Staatlichkeit und Sicherheit am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik, liefert Lösungsansätze für den Konflikt.