Finnland und Schweden möchten der NATO beitreten. Der Angriffskrieg in der Ukraine hat die beiden Länder ihre Verteidigungsstrategie überdenken lassen. Russland droht mit Konsequenzen.
Finnland und Schweden bewerben sich um die Mitgliedschaft im transatlantischen NATO-Bündnis. Das haben beide Regierungen am Wochenende bestätigt. Ihr Beitritt wäre eine historische Zäsur für die Außenpolitik der bisher neutralen Staaten. Seit Jahrzehnten gehören sie keinen militärischen Bündnissen an.
Über den möglichen Beitritt wurde bereits auf einem informellen Treffen der NATO-Mitgliedsstaaten in Berlin diskutiert. Bei dem Treffen kamen die Außenminister und -ministerinnen der Mitgliedsstaaten zusammen, auch Vertreterinnen und Vertreter aus Finnland und Schweden waren eingeladen. Die Sprecher des Treffens haben sich zuletzt positiv über einen möglichen Beitritt geäußert.
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine habe sich Finnlands Position geändert, erklärte die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin. Präsident Putin hat die Beitrittspläne eine „Bedrohung für Russland“ genannt und mit Konsequenzen gedroht. Im staatsnahen TV-Sender RussiaOne hieß es sogar, Russland würde keine andere Wahl haben, „als das Ungleichgewicht und die neue Bedrohung durch den Einsatz taktischer Atomwaffen zu neutralisieren.“
Russland bezeichnet das Ganze natürlich als Provokation des Westens, der NATO, und stellt es als Gefahr für sich dar.
Julian Pawlak, Universität der Bundeswehr in Hamburg
Artikel 5 des NATO-Gründungsvertrages verpflichtet die Mitgliedsstaaten zu gegenseitiger militärischer Unterstützung, sollte ein Partner angegriffen werden. Bereits jetzt sind Schweden und Finnland enge Partner des Militärbündnisses – sogenannte enhanced opportunity partners. In diesem Moment beteiligen sich beide Staaten an einem Militärmanöver, das im Baltikum stattfindet. Es soll die Reaktion auf einen russischen Angriff simulieren.
Was bedeuten die Neuzugänge für die NATO und was muss noch passieren, bevor Finnland und Schweden beitreten können? Darüber spricht detektor.fm-Moderator Johannes Schmidt mit detektor.fm-Redakteurin Charlotte Thielmann und Julian Pawlak von der Universität der Bundeswehr in Hamburg.