Jetzt ist es offiziell: Olaf Scholz ist der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, sein Kabinett wurde vor dem Bundestag vereidigt. Was erwarten Deutschlands Partner im Ausland von der neuen Regierung?
„Lieber Herr Bundeskanzler, lieber Olaf Scholz.“ Mit diesen Worten hat Angela Merkel am Mittwoch ihren Nachfolger begrüßt. Nach 16 Jahren Kanzlerschaft hat Merkel die Amtsgeschäfte offiziell an Olaf Scholz übergeben. Am selben Tag wurden auch die Mitglieder seines Kabinetts vor dem Bundestag vereidigt. Die erste rot-grün-gelbe Bundesregierung ist damit im Amt.
Schon am Freitag steht für Scholz die erste Auslandsreise als Bundeskanzler an. In Paris wird er Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zum Mittagessen treffen. Deutschland ist traditionell ein wichtiger Partner für Frankreich, das im Januar 2022 die Ratspräsidentschaft der EU übernimmt. Auf Twitter hat Macron angekündigt, das nächste Kapitel für die Europäer zusammen mit Scholz schreiben zu wollen. Doch es gibt auch knifflige Themen in den deutsch-französischen Beziehungen, etwa wenn es um die europäische Verteidigung und die zukünftige Nutzung der Atomenergie geht.
Frankreich hat erst einmal mit gemischten Gefühlen auf die neue Regierung geschaut; nicht wegen der Person Scholz, sondern eher wegen dem latenten Pazifismus der SPD in Bezug auf die Außen- und Sicherheitspolitik.
Hans Stark, Berater am Französischen Institut für Internationale Beziehungen
Auch außerhalb von Europa schaut man gespannt auf die neue Regierung. US-Präsident Joe Biden wünscht sich, dass Deutschland auch in der NATO und der internationalen Gemeinschaft Verantwortung übernimmt. Die USA hoffen vor allem darauf, dass die neue Bundesregierung konfrontativer mit China umgeht. Im Koalitionsvertrag hatten die Ampel-Parteien kritische Töne angeschlagen, Chinas Menschenrechtsverletzungen thematisiert und für Honkong das Prinzip „Ein Land – zwei Systeme“ gefordert. In der chinesischen Führung ist das wohl nicht gut angekommen. Ein Sprecher des Außenministeriums ließ verlauten, er hoffe, dass die neue Regierung Chinas Kerninteressen weiterhin respektiere.
Besonders glücklich wird man nicht sein, besonders über die neue Außenministerin Baerbock, die sich von der china-freundlichen Grundhaltung der alten Bundesregierung abgrenzen will. Auf der anderen Seite hat man mit dem neuen Bundeskanzler Scholz jemanden, der Kontinuität sicherstellt.
Prof. Dr. Johannes Varwick, Lehrstuhl für internationale Beziehungen und europäische Politik an Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Was erwarten Deutschlands Partner in der Welt von der Ampelregierung? detektor.fm-Moderator Johannes Schmidt fragt Hans Stark, Berater am Französischen Institut für Internationale Beziehungen, was das Ende der Ära Merkel für Frankreich und die EU bedeutet. Der Politikwissenschaftler Johannes Varwick von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg erklärt, was die strategischen Rivalen USA und China von der neuen Bundesregierung erwarten.