Seit Tagen gibt es Proteste in China. Wie groß sind die Auswirkungen dieser Protestwelle auf die Machtposition Xi Jinpings?
Am letzten Wochenende sind tausende Menschen in China auf die Straßen gegangen, um gegen die Null-Covid-Politik von Staatschef Xi Jinping zu protestieren. Experten und Expertinnen sprechen von den größten Protesten seit der Demokratiebewegung 1989. Auf den Demonstrationen wurden auch Rufe nach der Absetzung von Xi Jinping laut. Dabei hat sich Machthaber Xi erst im Oktober in die dritte Amtszeit wählen lassen. Auslöser der Proteste war ein Hochhausbrand in der westchinesischen Provinz Xinjiang, bei dem zehn Menschen gestorben sind. Durch Straßensperrungen, die die Wohnungen von Corona-Infizierten isolieren sollten, seien die Rettungsdienste behindert worden, heißt es.
Die Proteste haben nach wie vor das Potenzial, komplett zu explodieren.
Alexander Görlach, Journalist & China-Experte
Inzwischen verhinderten Sicherheitskräfte weitere Proteste. Neben Festnahmen wurden Protestierende auch durch Anrufe von Polizeibeamten unter Druck gesetzt. Außerdem wurden Handys von Passanten und Passantinnen auf verdächtige Inhalte kontrolliert. Internationale Kritik an dem harten Durchgreifen Chinas kommt seitens der UNO und unter anderem von Bundespräsident Steinmeier. Er verstehe, dass die Menschen ihre Ungeduld mit den Maßnahmen auf den Straßen zeigen.
Doch welche Auswirkungen werden die Proteste auf die Null-Covid-Politik von Staatschef Xi Jinping haben? Inwieweit diese seine Machtposition beeinflussen, hat detektor.fm-Moderatorin Marie Jainta mit dem Journalisten und China-Experten Alexander Görlach besprochen.