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Brauchen wir eine Übergewinnsteuer für Banken?

Nicht nur Energiekonzernen profitieren von der derzeitigen Krise. Auch Banken erzielen Übergewinne. Inwiefern ließen sich diese abschöpfen?

Gegenwärtige Debatte um Übergewinne

Seit Monaten steigen die Energiekosten. Mineralölkonzerne profitieren davon direkt. Deshalb wird gerade viel darüber diskutiert, ob sich Entlastungen durch Steuern auf Übergewinne finanzieren lassen. Also, indem man Steuern für Unternehmen erhebt, die ohne eigene zusätzliche Leistung von der Krise profitieren. Die Debatte über eine Übergewinnsteuer dreht sich in Deutschland derzeit vor allem um krisenbedingte übermäßige Gewinne von Energieunternehmen.

Wie Banken von der Krise profitieren

Auch die Banken der Eurozone fahren gerade hohe Gewinne ein. Die Nettozinserträge der 34 größten Banken in Westeuropa sind im letzten Halbjahr durchschnittlich um 10 Prozent angestiegen. Deutsche Geldinstitute wie die Deutsche Bank, die Commerzbank und die DZ Bank konnten ihre Nettozinserträge durchschnittlich sogar um 15 Prozent steigern. So schießen Aktienkurse für Banken derzeit in die Höhe.

Dass die Zinsen sehr schnell angestiegen sind, ist zu einem Bonusprogramm für Banken geworden.

Gerhard Schick, Vorstand der „Bürgerbewegung Finanzwende“

Foto: Finanzwende e.V.

Grund dafür sind auch die jüngsten Anhebungen der Leitzinsen durch die Notenbanken. Steigen die Notenbankzinsen, ist die Vergabe von Krediten an Unternehmen und Privatleute für Geschäftsbanken profitabler. Für Banken der Eurozone rechnen Finanzdienstleister wie Morgan Stanley oder die Berliner Ratingagentur Scope mit zusätzlichen Gewinnen von bis zu 40 Milliarden Euro bis 2024. Das hängt mit einem speziellen Kreditprogramm der EZB zusammen, das in Zeiten niedriger Zinsen aufgelegt wurde und die Liquidität der europäischen Banken während der Corona-Pandemie stabil halten soll. Dadurch bekommen die Banken der Eurozone Geld quasi geschenkt. Im Zusammenspiel mit der Anhebung der Leitzinsen führt dieses Kreditprogramm dazu, dass Banken derzeit ohne unternehmerisches Risiko hohe Gewinne einfahren.

Ich denke, dass die EZB das sehr genau betrachten und auch Korrekturen vornehmen sollte. Denn das ist ja in der Tat etwas, was allein in ihrer Macht liegt.

Jörg Rocholl, Professor für nachhaltige Finanzwirtschaft an der ESMT Berlin

Foto: ESMT Berlin

Wie Banken derzeit von der Krise profitieren und ob es eine Übergewinnsteuer im Bankensektor braucht, das fragt detektor.fm-Moderator Yannic Köhler den Volkswirt Gerhard Schick. Er ist Vorstand der Nichtregierungsorganisation „Bürgerbewegung Finanzwende“. Inwiefern eine solche Übergewinnsteuer politisch machbar wäre, erklärt der Ökonom und stellvertretende Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium, Jörg Rocholl.