Heute vor 75 Jahren wurde die UN-Charta unterschrieben – mit dem Ziel, den Weltfrieden zu sichern. Die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat haben wichtige Entscheidungen jedoch schon oft blockiert. Sollte der Sicherheitsrat also reformiert werden?
8. Mai 1945: Die Wehrmacht kapituliert bedingungslos und der Zweite Weltkrieg ist beendet. Einen Monat später gründen die fünf Siegermächte, zusammen mit 46 anderen Ländern, die Vereinten Nationen. Die Ziele: die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit. Nach zwei großen Weltkriegen ist das ein historisches Ereignis und ein Zeichen für Frieden und internationale Zusammenarbeit. 75 Jahre später gibt es jedoch noch immer weltweit gewalttätige Konflikte. Hat die UN ihre Ziele also verfehlt?
Eines der mächtigsten Organe der Vereinten Nationen ist der Sicherheitsrat. Dieser trägt die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Seine Beschlüsse sind für alle UN-Mitgliedsstaaten bindend. Im Sicherheitsrat gibt es fünf ständige Mitglieder: die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Diese fünf Länder haben bei wichtigen Entscheidungen des Sicherheitsrates ein Veto-Recht. Das heißt, sie können beispielsweise verhindern, dass sie selbst sanktioniert werden. Somit haben die Siegermächte des Weltkriegs noch immer eine viel größere Entscheidungsmacht, als die anderen Mitgliedsländer.
Durch die jetzige Struktur kann es zu Lähmungen im Sicherheitsrat kommen. Weil sich die ständigen Mitglieder mit Vetos blockieren und der Sicherheitsrat dadurch handlungsunfähig wird.
Silke Weinlich, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik
Eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen befürwortet deshalb eine Reform des Sicherheitsrats. Über die konkrete Ausgestaltung können sie sich jedoch nicht einig werden.
Der Sicherheitsrat muss repäsentativer sein. Warum zum Beispiel gibt es kein ständiges Mitglied aus dem Globalen Süden? Das muss sich dringend ändern!
Arne Molfenter, Pressesprecher der Vereinten Nationen in Deutschland
Welche Kritik gibt es am UN-Sicherheitsrat? Und: Sollte er reformiert werden? Über diese Fragen spricht detektor.fm-Moderator Yannic Köhler mit dem Pressesprecher der Vereinten Nationen in Deutschland, Arne Molfenter und der Politikwissenschaftlerin Silke Weinlich vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik.
Der Artikel war ursprünglich für Freitag, den 26. Juni geplant, erscheint aber aus redaktionellen Gründen erst verspätet am 29. Juni.