AutoMobil | Diesel-Pkw: BUND verklagt das KBA

Verkaufsstopp statt Fahrverbote

Der Dieselskandal geht in eine neue Runde. Dieses Mal stehen sich der BUND und das Kraftfahrtbundesamt gegenüber – vor Gericht. Der Umweltverband will einen Verkaufsstopp für umweltunfreundliche Dieselfahrzeuge erzwingen.

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Wie soll auf den Dieselskandal reagiert werden? Es gibt viele Ansatzpunkte, aber keinen, auf den sich alle einigen können. Die einen halten Nachrüstungen für ausreichend, andere finden Fahrverbote gut oder würden umweltschädliche Diesel am liebsten gleich komplett verbieten.

Das KBA hält sich zurück

An einem Ende der Skala steht der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, kurz BUND. Der fordert ein komplettes Verkaufsverbot für Dieselfahrzeuge, die nicht der Euro-6-Norm entsprechen. Die etwas gemäßigtere Haltung wird vom Kraftfahrtbundsamt (KBA) vertreten. Dort hält man von einem generellen Verbot nichts. Verkehrsminister Dobrindt will den kompletten Skandal mit Nachrüstungen am liebsten aus der Welt schaffen. Auch er hält ein Fahrverbot für überflüssig.

Der BUND sieht das Bundesamt hingegen in der Pflicht, den Verkauf von umweltunfreundlichen Dieselfahrzeugen zu verbieten. Täglich kommen nämlich 3.500 neue Dieselfahrzeuge, die nicht den Anforderungen entsprechen, auf die Straßen. Das Problem ist: Käme das Fahrverbot, könnten unter anderem auch erst kürzlich gekaufte Fahrzeuge davon betroffen sein. Autofahrer, die sich also jetzt noch für ein Dieselfahrzeug entscheiden, müssten es schon bald in der Garage lassen.

Eine Frage des Verbraucherschutzes?

Somit sieht der Umweltverein ein Verkaufsverbot auch als eine Frage des Verbraucherschutzes. Immerhin sind es letztendlich die Autofahrer, die den Dieselskandal aussitzen müssen. Nicht nur Fahrverbote stehen da im Raum, auch die geplanten Nachrüstungen betreffen die Kunden direkt. Denn bislang ist nicht klar, wer für die Kosten aufkommen soll. Die Hersteller selbst, der Steuerzahler oder die Autobesitzer?

Schon zum Jahresbeginn hatte der BUND ein Verkaufsverbot gefordert. Die eingereichte einstweilige Verfügung hielt vor einem Gericht jedoch nicht Stand. Nun also ein neuer Versuch, diesmal auf dem Klageweg. Über die Beweggründe einer solchen Klage und die Hoffnung auf Erfolg hat detektor.fm-Moderatorin Astrid Wulf mit Arne Fellermann gesprochen. Er ist Verkehrsexperte beim BUND.

Es trifft dann halt auch viele Menschen in ihren Mobilitätsanforderungen. Wir hätten es lieber gehabt, wären die Autos einfach direkt so sauber gewesen, wie wir es erwartet hatten.Arne Fellermann 

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