Horst Seehofer präsentiert Bayern gerne als deutsche Wirtschaftsmacht. Was hinter diesem Selbstbewusstsein steckt und was die Bundesregierung von der bayerischen Landespolitik lernen kann, erklärt Marc Etzold von der Wirtschaftswoche im Gespräch.
Vor kurzem haben CDU und CSU ihr gemeinsames Wahlprogramm veröffentlicht. Für CSU-Chef Horst Seehofer scheint das aber nicht auszureichen, ein separater Plan muss her. Neben den gemeinsamen Zielen der Union, will die CSU in ihrem Bayernplan vor allem an drei Forderungen festhalten: einer stärkeren Mutterrente, der Einführung bundesweiter Volksabstimmungen und der Obergrenze für Flüchtlinge.
Bayern wächst so stark wie kein anderes Bundesland, sagt Marc Etzold. Außerdem hätte die Landesregierung viele gemeinsame Ziele der Union bereits umgesetzt. Vor allem München hat sich in den letzten Jahren laut Etzold unaufhaltsam entwickelt. Aber auch im Umland schaffe das Land hervorragende Voraussetzungen für Unternehmen.
Bayern hat gut erkannt, dass man Gewerbegebiete mit Glasfaser anschließen muss. Das machen sie schneller als alle anderen. – Marc Etzold, Redakteur der Wirtschaftswoche
Nicht nur der Ausbau von Glasfaserverbindungen verschafft den örtlichen Unternehmen laut Etzold entscheidende Vorteile, sondern auch die gute Infrastruktur. Schon unter Franz-Joseph Strauß seien zuverlässige Zufahrten zu Unternehmen entstanden, so zum Beispiel schnelle Anbindungen zu Autobahnen.
Vor allem die Bayerische Strukturpolitik kann also Vorbild für die Bundesregierung sein, meint Marc Etzold. Seiner Meinung nach, muss die Bundesregierung klüger investieren um beispielsweise die Arbeitsbedingungen zu verbessern:.
Bei sinnvoller Investitionspolitik hat sich die Bundesregierung in den letzten Jahren gerne zurückgehalten.
Auch in der Flüchtlingskrise habe das gut strukturierte Hilfsnetzwerk der Bayern eine entscheidende Rolle gespielt. Die Obergrenze für Flüchtlinge ist nach wie vor ein Streitthema zwischen CDU und CSU. Man müsse auf Bundesebene allerdings nicht jeder Forderungen des Bayernplans nachkommen, meint Marc Etzold.