Energiereise, Anzeigenkampagne, Hintergrundgespräche, Gutachten – Wieviel Einfluss nehmen Energiekonzerne auf die Regierung?
Gelb, blau, schwarz – oder Sonne, Wasser, Kohle: woher man seinen Strom bezieht, ist ja ein bisschen auch eine ideologische Frage. Die Zukunft der Atomenergie in Deutschland war eigentlich schon beschlossene Sache: bis 2024 sollten alle Atomkraftwerke stillgelegt werden. Doch jetzt regiert nicht mehr Rot-Grün, sondern Schwarz-Gelb – und passend zum Farbenspiel wurde der Atomausstieg wieder rückgängig gemacht. Seitdem kämpfen Befürworter und Gegner der Kernkraft um die Meinungshoheit. Kanzlerin Merkel sieht sich vor die große Aufgabe gestellt, der Bevölkerung die Entscheidungswege auch zu verkaufen. Und so ging sie bildgewaltig auf Energiereise, begleitet von einer großen Anzeigenkampagne der Atomwirtschaft.
Kann die Politik überhaupt unabhängig entscheiden? Wie groß ist der Einfluss der reichen Stromkonzerne auf diese Entscheidungsprozesse? Und sind vielleicht, trotz Energiereise und Anzeigenkampagne, die Messen schon längst gelesen? Diese und andere Fragen haben wir Ulrich Müller gestellt.
Er ist Mitglied von Lobbycontrol, wo man es sich zum Ziel gesetzt hat, den Einfluss von Lobby-Verbänden auf die Politik zu beobachten.