Nach großem Hin und Her gibt es nun doch einen EU-Gipfel am Sonntag – und einen zweiten am kommenden Mittwoch. Das soll solide Beschlüsse ermöglichen und so die erhoffte Beruhigung für die Finanzmärkte bringen. Aber wird es das?
Am Sonntag sollte eigentlich ein EU- Krisengipfel zum Euro-Rettungsschirm neue Sicherheit bringen. Doch erst platzt Sarkozy in die feierliche Verabschiedung von EZB-Chef Trichet – zugunsten einer spontanten Besprechung mit anderen Spitzenpolitikern und zuungsten der eben stattfindenden Geburt seiner Tochter. Dann sagt Kanzlerin Merkel ihre Regierungserklärung ab – was bedeutet, dass noch keine neuen Regeln für den Rettungsfond- Hebel EFSF gefunden wurden. Und dann wird auch noch Protest aus dem Bundestag laut: man brauche mehr Zeit, um über die Erweiterung ordentlich beraten zu können. Ein erneutes Überrumpeln will sich der Bundestag offenbar nicht mehr gefallen lassen.
Damit standen die Zeichen für den Gipfel am Sonntag, geschmeichel gesagt, nicht sonderlich gut. Schon im Vorfeld hatten viele Beobachter geschrieben, ein Scheitern wäre katastrophal – und ohne Mandat aus dem Bundestag hätte Merkel dort auch nichts entscheiden dürfen. Was also tun?
Die Antwort klingt so simpel wie überraschend: Mitte nächster Woche soll es einen weiteren EU-Gipfel geben. Am Wochenende sollen erstmal „nur“ Eckdaten und Vorgehensweise festgezurrt werden. Dann dürfen die Parlamente nochmal beraten. Und erst am Mittwoch sollen dann Beschlüsse gefasst werden.
Sind das alles eher gute Signale? Weil sie zeigen, dass die Ernsthaftigkeit der Lage präsent ist und auch die Parlamente inzwischen zu ihren Souveränitätsrechten kommen? Oder könnte man das auch in Richtung einer gewissen Ratlosigkeit lesen?
Darüber sprechen wir mit Jürgen Gaulke vom ifo – Institut für Wirtschaftsforschung in München.
Mir ist im Moment überhaupt nicht erkennbar, wo eine tragfähige Lösung liegen sollte. Bisher läuft es ja nur darauf hinaus, dass immer größere Rettungsschirme aufgespannt werden sollen.