Nur wenige Stunden bevor die USA ihre Schuldenobergrenze erreicht hätten, haben sich Demokraten und Republikaner auf einen Kompromiss geeinigt. Aber obwohl der Kongress den Staatsbankrott abwenden konnte und den „Government Shutdown“ beendet hat, bleibt die Frage, wie es jetzt weiter geht.
Der zweiwöchige Haushaltsnotstand ist beendet, da der US-Senat und das Repräsentantenhaus letztendlich doch einen Finanzkompromiss ausgehandelt und somit den Staatsbankrott verhindert haben. Auch der „Government Shutdown“ ist beendet. 800.000 Mitarbeiter können jetzt wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehren.
Die Situation ist nicht neu
Zwar ist der neue Haushaltsplan nur als Übergangshaushalt zu verstehen, dennoch ist der Kompromiss für viele Beobachter ein Erfolg. Denn nun hat die weltgrößte Volkswirtschaft bis Januar 2014 Zeit, den Finanzplan für das kommende Jahr zu verhandeln.
Doch große Hoffung gibt es nicht. Denn seit Jahrzehnten hangeln sich die USA von einem Übergangshaushalt zum nächsten. Die sogenannten Shutdowns – wenn auch nicht immer mit solch weitreichenden Folgen – sind in der Geschichte der USA keine Seltenheit. Schon achtzehn Mal hat die Regierung stillgestanden.
Wie die Obama-Administration jetzt weiter vorgeht und ob es wirklich einen Gewinner im Haushaltsstreit gibt, haben wir mit Ansgar Graw besprochen. Er ist US-Korrespondent der Zeitung „Die Welt“ und in Washington D.C. vor Ort.
Man müsste von Verlierern erster Klasse und Verlierern zweiter Klasse sprechen. – Ansgar Graw, Die Welt