Die Tech-Konzerne Amazon, Apple, Facebook, Google oder Microsoft zahlen in Europa kaum Steuern. Deswegen plant die EU-Kommission nun eine Digitalsteuer. Gleichzeitig droht ein Handelskriegs mit den USA.
Digitalunternehmen zahlen oft weniger Steuern als klassische Unternehmen. Denn ihr Hauptsitz ist oft nicht dort, wo sie den Großteil ihrer Gewinne erwirtschaften. Darüber hinaus sind ihre Produkte oft schwer zu fassen. Momentan ist es so, dass sich große Tech-Firmen wie Amazon, Apple, Facebook, Google oder Microsoft ziemlich frei aussuchen, wo sie Steuern zahlen. Nach den aktuellen Regeln in der EU müssen sie dort Steuern zahlen, wo sie eine feste Betriebsstädte haben. Durch geschicktes Verlagern der Gewinne, können sie so hohe Kosten vermeiden.
Immatrielle Güter lassen sich leicht transportieren und viele Unternehmen haben die Rechte an solchen Gütern in Steueroasen exportiert. – Prof. Dr. Dr. Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung
Die EU-Kommission hat heute Pläne für eine europäische Digitalsteuer präsentiert. Vorraussichtlich wird es eine Steuer auf die Umsätze geben, statt nur auf die Gewinne. Das soll aber nur eine Übergangslösung sein. Ziel könnte es sein, die Unternehmen über ihre Nutzer zu fassen und auch zu besteuern. Vor allem wird das us-amerikanische Konzerne treffen. Die EU betont, dass es kein Gesetz gegen die USA ist. Zumindest dürften sich die transatlantischen Beziehungen dadurch angesichts des drohenden Handelskrieges kaum verbessern.
Es ist eher Zufall, dass es jetzt auf der Agenda ist. Aber gleichzeitig unglücklich, denn es sieht so aus wie eine direkte Antwort auf Trumps Strafzölle. – Clemens Fuest
Über eine mögliche europäische Digitalsteuer und die möglichen Folgen hat detektor.fm-Moderatorin Isabel Woop mit Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung, besprochen.
Letztlich muss man sagen, der Staat hat die Aufgabe das Steuerrecht so zu gestalten, dass dann auch Steuern anständig gezahlt werden und in einer Weise, die wir alle richtig und fair finden.Prof. Dr. Dr. Clemens Fuest
Redaktion: Moritz Steinacker