Chlorhühnchen, Schiedsgerichte und Investorenschutz. Viel mehr hören wir von den Verhandlungen rund um das geplante Freihandelsabkommen TTIP nicht. Der Correctiv-Reporter Justus von Daniels berichtet von seinen Recherchen rund um die 10. TTIP-Verhandlungsrunde in Brüssel.
Die zehnte Verhandlungsrunde zum transatlantischen Freihandelsabkommen ist in Brüssel zu Ende gegangen. Die EU und die USA verhandeln seit mittlerweile zwei Jahren hart und das im Geheimen. Nur wenige Informationen dringen an die Öffentlichkeit, obwohl TTIP das weltweit größte Handelsabkommen der Welt sein soll. Bis zum nächsten Jahr soll TTIP ausgehandelt sein.
Auch die letzten einwöchigen Verhandlungen in Brüssel haben wieder hinter verschlossenen Türen stattgefunden. Die EU-Kommission hat im Februar einige ihrer Originaldokumente veröffentlicht und ist damit der öffentlichen Forderung nach mehr Transparenz zumindest teilweise entgegengekommen.
Die EU versucht Offenheit auszustrahlen. Aber die Verhandler sind Beamte, die ein bisschen das Licht der Öffentlichkeit fürchten. – Justus von Daniels, TTIP-Reporter für das Recherchebüro correctiv
In dieser Runde ist angeblich viel über den Dienstleistungsbereich verhandelt worden, die Streitigkeiten bei Energie- und Finanzfragen seien immer noch nicht geklärt. Die USA setzen dabei laut internen Dokumenten auf eine „Endgame“-Strategie: Alle strittigen Bereiche werden bis an das Ende der Verhandlungen verschoben.
Während die EU-Kommission gerne lang und ausführlich verhandeln würde, drängen die EU-Länder und die USA auf eine schnelle Einigung. Die TTIP-Verhandlungen sollen offenbar nicht in den kommenden Wahlkämpfen zum Thema werden. Im November 2016 wird in den USA gewählt, 2017 dann in Deutschland, im Jahr darauf das EU-Parlament.
Ein amerikanischer Verhandler hat mir gesagt: TTIP werde auf keinen Fall vor 2017 fertig. – Justus von Daniels, TTIP-Reporter für das Recherchebüro correctiv
Im Interview hat detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt mit dem Journalisten Justus von Daniels gesprochen. Er hat die 10. TTIP-Verhandlungsrunde in Brüssel für das gemeinnützige Recherchebüro correctiv begleitet.
Die EU und die USA sind sich bei TTIP noch in keinem Bereich wirklich einig. Die kritischen Themen schiebt man jetzt in eine Art Pokerspiel am Ende der Verhandlungen.Justus von Daniels
Redaktion: Sandro Schroeder