Was ist wichtiger: Heimat oder Braunkohle? Das Bundesverfassungsgericht hat im Falle des Tagebaus Garzweiler II für die Kohle entschieden. Für die Zukunft stärkt das Gericht aber: die Rechte der Anwohner.
Sie sind knapp 100 Meter hoch und bis zu 13.500 Tonnen schwer: Die Schaufelradbagger, die sich im Tagebau Garzweiler II in die Landschaft fräsen. 7.800 Menschen müssen deshalb ihre Häuser verlassen, 13 Dörfer verschwinden in den nächsten Jahrzehnten.
Ein Anwohner des Tagebaus und der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hatten gegen diese Enteignung geklagt. Das Urteil des Bundesverfassungsgericht billigt den Tageabbau Garzweiler nun zwar, stärkt aber auch die Rechte der Anwohner bei zukünftigen Projekten.
Was bedeutet das für die Zukunft des Braunkohlebergbaus in Deutschland?
Darüber haben wir mit dem Energierechtsexperten und Anwalt Christian Held gesprochen.
Er hat das sächsische Dorf Heuersdorf im Streit um Enteignung wegen des Braunkohleabbaus vertreten.
Das Bergrecht in seiner heutigen Form sollte überarbeitet werden. – Christian Held