Berlin hat als erstes Bundesland ein Fahrradgesetz auf den Weg gebracht. Was können andere Städte daraus lernen?
Lange haben die Initiatoren des Rad-Volksentscheides gekämpft. Dabei hatten sie bereits im Juni 2016 fünfmal so viele Unterschriften wie sie gebraucht hätten. Mit dem Thema scheinen sie einen Nerv getroffen zu haben. Denn im April dieses Jahres haben sich die Initiatoren mit dem Senat geeinigt: 100 neue Kilometer fürs Rad und 100.000 neue Abstellplätze. Dazu soll es Grüne Wellen geben und Schnellstraßen.
Das bedeutet natürlich auch, dass zahlreiche Baustellen entstehen und auch die Kosten sind kein unwesentlicher Faktor. Vor allem die zusätzlichen Fahrradwege an den Hauptstraßen werden von den Oppositionsparteien CDU, FDP und AfD kritisiert.
Mit dem Gesetzesentwurf hat der Berliner Senat etwas vorliegen, dass es so in der Bundesrepublik noch nie gab. Ein Fahrradgesetz könnte aber nicht nur die Mobilität in Berlin verändern. Auch andere Bundesländer könnten nachzuziehen. In Bamberg hat es bereits eine Bürgerbefragung gegeben. Aber auch in großen Städten wie Hamburg, München und Stuttgart gibt es in Teilen der Bevölkerung den Wunsch nach einem ähnlichen Konzept.
Das Gesetz stellt sicher, dass sich der sogenannte Umweltverband – dazu gehören Fußgänger, Nahverkehr und Radverkehr – zukünftig bei der Verkehrsplanung Priorität gegenüber dem Autoverkehr hat.Christian Schlesinger
Vorgemacht hat das, was in Berlin nun umgesetzt wird, übrigens Kopenhagen. Die Stadt hat gute Bedingungen für Radfahrer geschaffen und damit viele zum Umdenken bewegt. Im vergangenen Jahr haben die Dänen das erste Mal mehr Fahrräder als Autos in der Stadt gehabt.
Über das Fahrradgesetz in Berlin und seine Bedeutung für andere Städte spricht detektor.fm-Moderatorin Carina Fron mit Christian Schlesinger von der WirtschaftsWoche.