Die Ampel denkt derzeit über verschiedene Entlastungen für die Wirtschaft nach. Welche davon sind sinnvoll — und welche eher nicht?
Unternehmen in Deutschland stehen zurzeit vor einer Reihe von Herausforderungen: Die Wirtschaft hierzulande ist geschrumpft, gestiegene Kosten und die Inflation haben zusätzlich dafür gesorgt, dass Konsumentinnen und Konsumenten zurückhaltender geworden sind. Verstärkt werden diese inländischen Effekte durch die Weltwirtschaft. Spätfolgen von Pandemie und Kriegen belasten den Außenhandel. Der Ruf nach Entlastungen wird immer lauter.
Die selbst von Krisen und internen Streitigkeiten geplagte Bundesregierung hat sich in den vergangenen Tagen auf einen grundsätzlichen Kurs geeinigt, der Entlastungen für die Wirtschaft vorsieht. Doch wie genau diese aussehen werden, wird derzeit noch diskutiert.
Die Frage ist, was man politisch will. Will man das Einkommen der Unternehmen verbessern? Dann senkt man Unternehmensteuern oder vielleicht auch den Solidaritätszuschlag. Oder will man Investitionen anreizen? Dann gibt es andere Instrumente, die viel zielgerichteter sind.
Rüdiger Bachmann, Wirtschaftswissenschaftler an der University of Notre Dame
Die Vorschläge gehen dabei in ganz unterschiedliche Richtungen. Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) schlägt etwa ein Sondervermögen vor, das Steuererleichterungen für Unternehmen finanzieren könnte. Finanzminister Lindner (FDP) wiederum hält eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags für Unternehmen für geboten. Auch aus der Wirtschaft gibt es mittlerweile ebenfalls Forderungen, die Erleichterungen ermöglichen sollen. In einem Brandbrief haben Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter etwa auch eine Aufweichung der Schuldenbremse ins Spiel gebracht.
Welche dieser diversen Maßnahmen sind dabei sinnvoll — und welche eher nicht? Das erklärt Wirtschaftswissenschaftler Rüdiger Bachmann von der University of Notre Dame in Indiana in dieser Folge „Zurück zum Thema“.