In der Coronakrise hat der Bund eine Menge neuer Staatsschulden aufgenommen. Soll Deutschland nach der Krise zurück zur Schwarzen Null? Oder braucht es einen neuen Kurs in der Finanzpolitik?
Während der Coronakrise hat sich Deutschland neu verschuldet. Die Schuldenuhr des Vereins „Bund der Steuerzahler“ zeigt aktuell einen neuen Höchstand an: 2,27 Billionen Euro Staatsschulden, mehr als 27.000 Euro pro Kopf. Vor der Pandemie hat die Große Koalition auf die Schwarze Null gepocht. Sieben Jahre lang hat der Bund nur so viel ausgegeben, wie er auch eingenommen hat. Die Schwarze Null soll vermeiden, dass die künftige Generation einen riesigen Schuldenberg erbt. Auf den ersten Blick ein plausibles Vorhaben, doch viele Ökonominnen und Ökonomen sehen die Schwarze Null kritisch: Schulden seien notwendig, um beispielsweise die Klimakrise zu meistern. Sie fordern, mehr Geld in die Zukunft zu investieren.
Die Angst vor Staatsschulden ist etwas sehr Deutsches. Hier gibt es die Mentalität: Schulden sind etwas Schlechtes, Sparen ist etwas Gutes. Aber das ist eine falsche Wahrnehmung.
Marcel Fratzscher, Ökonom und Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung
Eine Grüne Null ist wichtiger als die Schwarze Null, so sehen das viele Fachleute. Ihnen ist die deutsche Finanzpolitik zu stabilitätsorientiert. Das hat auch rechtliche Gründe: Seit 2009 ist die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. Sie sieht vor, dass der Bund seine Neuverschuldung auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beschränkt. Bis zum Finanzhaushalt 2022 wird die Schuldenbremse wegen der Coronakrise ausgesetzt. Danach ist der Spielraum für Neuinvestitionen wieder begrenzt.
detektor.fm-Moderatorin Amelie Berboth fragt den Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Marcel Fratzscher, ob die Schwarze Null noch sinnvoll ist und welchen Kurs die Finanzpolitik einschlagen sollte.