Noch in diesem Jahr will sich Deutschland ein Klimaschutzgesetz geben. Auf Landesebene gibt es das schon häufiger. Aber was steht da eigentlich drin? Und was muss alles in ein solches Gesetz rein, damit es auch wirkt?
Dieses Jahrzehnt war das Jahrzehnt der Klimaschutzgesetze. Zahlreiche Länder, verteilt auf der ganzen Welt, haben die letzten Jahre genutzt, um solche Gesetze zu verabschieden. Mexiko, Peru, Irland, Dänemark. Und bald auch Deutschland?
Die Bundesumweltministerin arbeitet mit Hochdruck an einem eigenen Gesetz, den ersten Entwurf gibt es schon. Doch für den bekommt die SPD-Politikerin ordentlich Gegenwind, auch innerhalb der Großen Koalition. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kritisiert die Vorschläge als „Ökoplanwirtschaft“ und bemängelt, dass sich das Umweltministerium zum „Superministerium“ aufbausche.
Dabei enthält der Entwurf kaum anderes, als man es auch schon aus anderen Ländern kennt. Und auch auf Landesebene sehen solche Klimaschutzgesetze ähnlich aus. In knapp der Hälfte der deutschen Bundesländer gibt es solche Gesetze nämlich schon. Den Anfang hat Hamburg gemacht, Thüringen ist im letzten Jahr dazu gekommen.
Wahrscheinlich waren wir mit diesem Klimaschutzgesetz nur so erfolgreich, weil die Debatte schon soweit vorangeschritten war. – Eleonore Mühlbauer, SPD Thüringen
Was steht drin in diesen Gesetzen? Und wie muss ein Klimaschutzgesetz grundsätzlich aussehen, um die gewünschte Wirkung zu erzielen? detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz hat mal genauer hingeschaut. Für den „Knowledge For Future“-Podcast hat sie mit Eleonore Mühlbauer gesprochen über das Gesetz aus Thüringen gesprochen, sie ist energiepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Thüringen. Außerdem haben ihr Vanessa Klocke vom WWF und Dr. Heidi Stockhaus vom Ecologic Institut mehr über die Beschaffenheit von Klimaschutzgesetzen erklärt.
Im Podcast „Knowlegde for Future“ sprechen wir über nachhaltiges Wirtschaften und Klimaschutzpolitik. Wir schauen uns kluge Ideen an, die die Welt ein bisschen besser machen könnten. Wir fragen uns, wie all das finanziert werden kann. Und wie die Politik einen nachhaltigen Weg in die Zukunft gehen kann.