Gerade ist „Klimahysterie“ das Unwort des letzten Jahres geworden. Damit Klimaaktivistinnen zu bashen, ist also auch offiziell von vorgestern. Eine Frau, die es besser machen will, ist Ursula von der Leyen. Aber wie ist ihr European Green Deal zu bewerten?
Spätestens seit den Bränden in Australien wissen wir: Es muss sich endlich was tun in der internationalen Klimapolitik. Eine Frau, die eigentlich bisher überhaupt nicht für ihr Klimabewusstsein bekannt war, versucht da jetzt was: die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Die US-Amerikaner wollten in den 60ern einen Mann auf den Mond schicken, Europa will bis 2050 klimaneutral werden. Ob das Projekt genau so größenwahnsinnig, aber machbar ist, wie die Mondmission?
Der European Green Deal ist ein Programm, dass die EU-Kommission entworfen hat, und zunächst muss man sagen: Das sind erst mal nur „Ziele“. Ein richtiges ausformuliertes Programm steckt da noch nicht drin. Die wichtigsten Eckpunkte:
Die EU will bis 2050 klimaneutral werden, das heißt alle Klimagase, die ausgestoßen werden, müssen auch wieder gebunden werden. Im März diesen Jahres soll dazu das erste Europäische Klimaschutzgesetz vorgelegt werden. Auch in ihren eigenen Klimaschutzzielen will die EU ambitionierter werden. Die ausgestoßenen Treibhausgase sollen bis 2030 auf mindestens 50 Prozent oder sogar 55 Prozent gegenüber 1990 reduziert werden.
Falls die EU durch den Klimaschutz wirtschaftlich schlechter dastehen sollte als andere Teile der Welt, soll ein System entwickelt werden, das Güter aus Staaten mit geringerem CO2-Preis ein bisschen teurer machen soll. Energieintensive Industriezweige wie Stahl und Chemie sollen dekarbonisiert werden.
Außerdem sollen öffentliche Gebäude im großen Stile saniert und „dreckige“ Fortbewegungsmittel extra besteuert oder nicht mehr subventioniert werden. Es könnte also sein, dass die Subvention auf Kerosin fällt.
Das klingt alles ziemlich ambitioniert. Ob es das auch wirklich ist, hat detektor.fm-Redakteur Christian Eichler mit Ann-Kathrin Schneider vom BUND besprochen.