Heute hat die Bundesregierung die Digitale Agenda vorgestellt. Drei Bundesministerien waren nötig, um Deutschland bestmöglich auf das digitale Zeitalter vorzubereiten. Hat das geklappt?
„Das Internet ist für uns alle Neuland.“ Mit diesem Satz sorgte Kanzlerin Merkel im Juni 2013 für einige offene Münder in der Republik. Doch jetzt soll dieses Neuland endlich erobert werden. Mit einer neuen Digitalen Agenda. Diese wurde am 20. August von den zuständigen Ministern Gabriel, de Maizière und Dobrindt vorgestellt. Darin sollen endlich klare Vorstellungen zu Themen rund um das Netz getroffen werden. Datenschutz, Netzausbau oder Medienkompetenz. Deutschland soll endlich auch politisch ankommen – im digitalen Zeitalter.
Allerdings ist es nicht der erste Versuch einer Regierung, eine digitale Strategie auszurichten – doch schon die Schwarz-Gelbe Koalition musste sich anhören, im Bereich Internet einfach hinterher zu hinken. Was genau die Bundesregierung jetzt mit der neuen Agenda vorhat, erklärt Tim Prahle im Kollegengespräch.
Markus Beckedahl von netzpolitik.org beschäftigt von Haus aus mit der Digitalen Gesellschaft. Er hat uns erklärt, wieso die Bundesregierung ihn mit ihrer digitalen Ausrichtung enttäuscht hat.
Immerhin erkennt die Bundesregierung an, dass das Internet da ist und auch nicht mehr weg geht. Mehr aber auch nicht.Markus Beckedahl