Eigentlich führt Hernani Marques in Zürich ein normales Studentenleben. In einem Selbstexperiment zur Internet-Überwachung wird er aber zum Terrorverdächtigen, der sich selbst überwacht. Wie geht das?
Hernani Marques, 30, studiert in Zürich Computerlinguistik und engagiert sich im Chaos Computer Club unter anderem gegen die Überwachung von Internetnutzern. Für seine Masterarbeit macht er ein Experiment: Wie schnell werde ich im Internet zum Terrorverdächtigen? Zehn Tage lang surfen Marques und seine Freundin im Netz, jeder Mausklick wird dabei überwacht.
Der Anlass für sein Experiment ist ein neues Nachrichtendienst-Gesetz in der Schweiz. Kritiker lancieren bereits ein Referendum gegen das Gesetz. Denn tritt das Gesetz in Kraft, dürfen Schweizer Nachrichtendienste ihre Bürger pauschal überwachen. Telefongespräche, Computer und Räume von Privatpersonen könnten dann willkürlich überwacht werden. Jeder kann somit zum Terrorverdächtigen werden.
Hernani Marques hat bewiesen, wie schnell man als Durchschnittsbürger zur Zielscheibe der Geheimdienste werden kann. Für seinen Selbstversuch hat er ein Filtersystem entwickelt, das die Überwachungssysteme der Geheimdienste imitiert.
Das Filtersystem sucht potenziell bedrohliche Selektoren, also Suchwörter und Suchalgorithmen, mit denen Extremisten aufgespürt werden sollen. Darunter fallen, im Beispiel von Marques, Suchbegriffe von links- und rechtsextremistischen Gruppen wie „Solidarität“, „Rütli“ oder „revolutionär“- weitaus offensichtlichere Wörter wie „Bombe“ zählen nicht dazu. Von insgesamt 700 übertragenden Daten sind 232 als Bedrohung klassifiziert worden.
Wie leicht Privatpersonen ins Visier der Ermittler geraten können, hat auch der Fall des Berliner Soziologen Andrej Holm gezeigt. 2007 ist er bei einem Polizei-Großeinsatz in seiner Wohnung festgenommen worden. Ihm hat das Bundeskriminalamt geistige Brandstiftung und Mitgliedschaft in einer linksradikalen Terror-Organisation vorgeworfen. Der Grund: Seine wissenschaftliche Arbeit beinhaltet die Schlagworte „Prekarisierung“ und „Gentrification“ – Worte, die auch die linksextremistische „militante gruppe“ in ihren Bekennerschreiben zu Brandanschlägen verwendet hat. Das reichte aus, um Holm zur Zielperson zu machen. Ein Jahr lang ist er vom BKA vollständig überwacht worden – online und offline.
Das Problem am Filtersystem ist seine Ungenauigkeit. Bei der Überwachung setzen die Behörden auf ein möglichst breites Spektrum an Selektoren, um ihre Ermittlungen auszuweiten. Menschen, die beispielsweise aus wissenschaftlichem Interesse über politischen Extremismus forschen, können durch ihre Suchanfragen komplett überwacht werden.
Über das neue Datenschutz-Gesetz der Schweiz und Überwachungssysteme hat detektor.fm-Moderator Alexander Hertel mit Hernani Marques gesprochen. Er hat mit seinem Experiment nachgewiesen, wie schnell ein Bürger zum Terrorverdächtigen werden kann.
Die Krux an der ganzen Geschichte der Geheimdienste ist, dass sie Datenaustausch betreiben. Sie haben als Währung Daten – private Daten und tauschen diese untereinander aus.Hernani Marques
Redaktion: Zülal Yildirim