Wird es künftig im Internet eine Zwei-Klassen-Gesellschaft geben? Geht es nach der US-Behörde für Kommunikation, der Federal Communication Commission (FCC), dann könnte das so kommen. Auf dem Spiel steht das gleichberechtigte Internet.
Der Streit um die Netzneutralität geht weiter. Am Donnerstag haben in den USA die Mitglieder der Regulierungsbehörde FCC darüber abgestimmt. Die Behörde regelt unter anderem die Rahmenbedingungen des Internetverkehrs für die USA. Ende April war bekannt geworden, dass die FCC die Netzneutralität aufweichen oder sogar abschaffen möchte.
Geht es nach der US-Behörde, soll der Internetverkehr in langsame und schnelle Verbindungen aufgeteilt werden. Im Internet führt das zu viel Widerspruch. So fordern auch mehr als 150 Unternehmen aus der us-amerikanischen Internetbranche gleiches Recht für alle Daten. Mit diesem Sturm der Entrüstung hat die FCC nicht gerechnet und ihr Chef, Tom Wheeler, ist deswegen wohl zu Kompromissen bereit.
„Netzneutralität ist ein Zukunftsthema und es ist sehr wichtig, dass wir eine gesetzliche Regelung zur Netzneutralität finden.“Alexander Sander
Die Möglichkeit bezahlter Überholspuren im Internet wird in dem aktuellen Vorschlag der FCC jetzt nicht mehr erwähnt. Kostenpflichtige Überholspuren im Internet werden jedoch auch nicht ausgeschlossen. Über die aktuellen Pläne soll nun 120 Tage lang diskutiert werden, bis die Behörde eine endgültige Entscheidung zur Netztneutralität trifft.
Ob dieser Vorschlag noch dem Prinzip der Netztneutralität gerecht wird und was das für Europa bedeuten kann, darüber haben wir mit Alexander Sander gesprochen. Er ist Geschäftsführer der Digitalen Gesellschaft und engagiert sich für eine bürgerrechts- und verbraucherfreundliche Netzpolitik.