Deutschland ist Europas größter Waffenexporteur. Amnesty International legte jetzt offen, wie viel Geld damit in den letzten Jahren verdient wurde. Ein mögliches Waffenlieferverbot ist heute im Bundestag diskutiert worden.
«Made in Germany» ist nach wie vor ein Gütesiegel – auch im Waffengeschäft: Deutsche Panzer, Raketen und Gewehre werden in der ganzen Welt eingesetzt. So auch bei den Revolutionen im sogenannten „arabischen Frühling“. Gestern hat Amnesty International eine Studie veröffentlicht. Demnach soll Deutschland von 2005 bis 2009 Waffen und Munition im Wert von 77 Millionen Euro in arabische Länder geliefert haben. Obwohl schon vor Beginn der Umbrüche in der arabischen Welt bekannt war, dass in Ländern wie Libyen, Ägypten und Syrien Diktatoren an der Macht sind, die Menschenrechte missachten, hat die Bundesregierung Waffenlieferungen an diese Länder genehmigt. Erst Ende Juni gab es neue Verhandlungen im Bundessicherheitsrat über die Lieferung von 200 Leopard-2-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien.
Dass das Land auch an der blutigen Niederschlagung von Protesten in Bahrain beteiligt war, schien dabei eine untergeordnete Rolle zu spielen.
Damit stellt man sich ganz klar auf die Seite der Diktatoren und gegen die Demokratiebewegung
findet Jan van Aken. Er ist Bundestagsabgeordneter bei den Linken. Grüne, SPD und Linke forderten deshalb ein Verbot von weiteren Waffenlieferungen in bestimmte arabische Länder. Heute diskutierte der Bundestag über die entsprechenden Anträge der Oppostion.
Was bei den Verhandlungen herausgekommen ist, berichtet Jan van Aken im Interview. Er war auch heute bei der Debatte im Bundestag dabei.