Immer wieder veröffentlicht die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ Studien, die dann in vielen etablierten Medien häufig unreflektiert zitiert werden. Doch stecken hinter der Initiative nicht die Arbeitgeberverbände? Eine kritische Analyse.
„Die INSM steht für ein Gesellschaftssystem in Freiheit und Verantwortung.“ – so steht es auf der eigenen Webseite. Aber die Initiative ist seit Jahren in der Kritik. Denn sie gilt als marktliberal und Lobbyverein für den Arbeitgeberverband Gesamtmetall.
Auch politisch scheint die Initiative nicht neutral zu sein. Ihre Kampagne „Gerechtigkeit“ wirkt stark angelehnt an die Wahlprogramme konservativer Parteien.
Der Lobbyismus in Deutschland ist jüngst durch die Großspenden an CDU und CSU wieder in den Fokus gerückt. Seit dem wird heftig diskutiert, wie käuflich die Regierungsparteien sind.
Wer steckt hinter der „INSM“ und welche Mittel nutzen die Lobbyisten? Darüber haben wir mit Dr. Rudolf Speth gesprochen, er ist Politikwissenschaftler, ist an der Universität Kassel tätig und lehrt über Lobbyismus.
Wenn man sich die Beziehungsgeflechte anguckt, würde ich sagen, dass die INSM nicht neutral ist. – Dr. Rudolf Speth, Politikwissenschaftler