Das Bundesverfassungsgericht prägt unser Leben mehr, als uns vielleicht bewusst ist. Welche Rolle es in unserem Alltag einnimmt und wie die Richterinnen und Richter in Karlsruhe arbeiten, ist Thema dieser Folge von „In guter Verfassung“.
Die Abstimmung über die Gründung des Südweststaates könne vorläufig nicht stattfinden. So lautet die erste Entscheidung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts. Am 09. September 1951 war das, nur zwei Tage nachdem die Richter und eine Richterin den Karlsruher Prinz-Max-Palais bezogen haben.
Seitdem sind etliche Entscheidungen hinzugekommen, jedes Jahr gehen allein 6 500 Verfassungsbeschwerden ein. Natürlich wird nur über einen Bruchteil überhaupt entschieden, nicht jede Beschwerde ist beim Bundesverfassungsgericht an der richtigen Adresse. Wenn die Richterinnen und Richter allerdings entscheiden, haben die Urteile oft Durchschlagskraft. Egal ob zur Ausreise, zur Meinungsfreiheit, zur Versammlungsfreiheit oder das Selbstbestimmungsrecht von Frauen: die Themen vor Gericht sind vielfältig.
Unsere Verfassungsrichter sind ja schon auch so eitle Knöpfe. Die wollen natürlich auch Anerkennung.Hajo Schumacher
Aber wofür ist das Bundesverfassungsgericht darüber hinaus noch zuständig? Und wie ist das Gericht aufgebaut? Darüber sprechen Hajo Schumacher und detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz im Grundgesetz-Podcast „In guter Verfassung“. Joachim Wieland war selbst schon mal als Jurist vor dem Karlsruher Gericht und steht mit seinem Wissen parat.
Ihr habt Fragen oder Feedback? Dann schreibt uns gerne an grundgesetz[at]detektor.fm
Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.