Der Vizekanzler tritt nur selten als die Vertretung der Bundeskanzlerin in Erscheinung. Wieso ist es kein gewählter Posten – und welche Aufgaben darf der Stellvertreter eigentlich übernehmen?
Olaf Scholz ist der Stellvertretende Bundeskanzer der Bundesrepublik. Als dieser tritt er aber nur äußerst selten in Erscheinung, die Kanzlerin muss nur selten vertreten werden. Im Grundgesetz selbst steht aber auch gar nicht, in welchen Fällen der Vizekanzler überhaupt einspringt. Bei zu vielen Terminen im Kalender, bei Krankheit oder Urlaub?
Außerdem stellt sich die Frage, welche Befugnisse dem Stellvertretenden Kanzler übertragen werden dürfen. Hätte er im Verteidigungsfall den Obersten Befehl gegenüber der Bundeswehr inne? Oder darf er Minister entlassen? Das Grundgesetz schweigt dazu.
Das hängt immer auch vom Vertretungsfall ab. – Alexander Thiele, Verfassungsjurist
Und tatsächlich ist die Antwort auf diese Frage in der Rechtswissenschaft umstritten. Ob der Vize vollumfänglich als Kanzler agieren darf, sorgt für Streit. Klar ist, dass der Stellvertreter solange an die direkte Weisung des Kanzlers oder der Kanzlerin gebunden ist, sofern diese noch in der Lage ist, zu regieren. Zum Beispiel während eines Urlaubes. Schwieriger wird es da bei der längerfristigen Vertretung. Ob er die Vertrauensfrage stellen darf oder neue Minister ernennen darf, ist bislang nicht eindeutig geklärt. Es gab in den letzten 70 Jahren aber auch keine Dringlichkeit, dies noch genauer zu diskutieren.
detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz und Hajo Schumacher sprechen in der neuen Folge von „In guter Verfassung“ über den Vizekanzler. Und sie fragen nach, wie eigentlich entschieden wird, wer das Amt übernehmen soll. Alexander Thiele steht für Antworten zur Verfügung.
Und weil es sich um eine ganz besondere Folge handelt, gibt es außerdem eine Verlosung! Insgesamt gibt es 10 Grundrecht-Quartette zu gewinnen, die von recht-unterhaltsam.de zur Verfügung gestellt wurden. Die Dauer des Gewinnspiels erstreckt sich vom 25.07.2019, 12:00 Uhr bis zum 04.08.2019, 23:59 Uhr.
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Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.