Bis ein Gesetz verabschiedet wird, muss es einen ziemlich langen Prozess durchlaufen. Der wird vom Grundgesetz vorgegeben. Wie sieht er aus? Rabea Schloz und Philipp Amthor sprechen darüber.
Etwas mehr als 2 000 Gesetze gibt es in Deutschland. Irgendwie müssen die ja auch verabschiedet werden. Natürlich bietet das Grundgesetz die Basis dafür. Wer an der Gesetzgebung beteiligt werden muss, in welcher Reihenfolge das alles stattfindet und welche Fristen dabei zu beachten sind, findet sich alles in der Verfassung.
Bis eine Gesetzesinitiative wirklich zum Gesetz wird, muss es einige Instanzen durchlaufen: der Bundestag befasst sich ausführlich damit, ebenso die Bundesregierung und der Bundesrat. Kein Wunder also, dass mitnichten alle Gesetzesinitiativen auch automatisch zum Gesetz werden. Die Beteiligten sieben ordentlich aus – da fallen natürlich insbesondere die Ideen der Opposition durch.
Wie aber schafft es ein Gesetzesentwurf in das Bundesgesetzblatt? Und was ist das Bundesgesetzblatt eigentlich? detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz führt dieses Mal alleine durch die Fragen, Hajo Schumacher ist also nicht dabei. Dafür aber Philipp Amthor, der aus dem Off die Antworten liefert.
Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.