Weil der Rüstungsexport nicht ausreichend kontrolliert wird, verbreiten sich deutsche Waffen in die ganze Welt – und töten Menschen. Die Politik scheint bislang nicht wirklich bestrebt, das zu verhindern. In unserer Serie „Nie gehört“ fragen wir heute danach.
Der Tod ist ein Meister aus Deutschland
Im Bezug auf den Waffenhandel erscheint dieser bekannte Spruch aus der Todesfuge von Paul Celan immer noch aktuell. Denn deutsche Waffen sind an allen Konflikt- und Kriegsschauplätzen auf der ganzen Welt zu finden.
Dabei ist die Rüstungsindustrie eigentlich an Regelungen wie das Kriegswaffenkontrollgesetz gebunden. Ins Ausland verkaufte deutsche Waffen dürfen demnach nicht weiterverkauft werden. Das zu kontrollieren, wäre auch mit viel Personal nicht leicht – mit wenig Personal ist es fast unmöglich. In der zuständigen deutschen Behörde gibt es gar keine Abteilung für diese sog. „Endverbleibs-Kontrolle“.
Jürgen Grässlin ist einer der profiliertesten Kritiker der Rüstungsindustrie. Er ist Mitglied beim Rüstungsinformationsbüro, derzeit mit seinem „Schwarzbuch Waffenhandel“ auf Lesereise – und erklärt im Interview, weshalb der deutsche Waffenhandel nicht ausreichend kontrolliert wird.
Drei Gründe, warum die deustche Rüstungsindustrie Waffen herstellt und exportiert: Erstens Profit, zweitens Profit, drittens Profit – da ist nichts anderes. Da geht es nicht um Moral im Geschäft, da geht es nicht um Ethik. – Jürgen Grässlin
+++ In unserer Serie „Nie gehört“ widmen wir uns den vernachlässigten Nachrichten des Jahres 2013, die von der Initiative Nachrichtenaufklärung gekürt werden. +++