Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist stark gesunken. An weniger Fluchtbewegungen insgesamt liegt das aber nicht. Woran dann? Darüber, über die AfD-Verfahren und den CO2-Ausstoß in Deutschland sprechen wir mit Christian Fahrenbach.
Grund zum Jubeln? Der CO2-Ausstoß ist in diesem Jahr deutlich mehr gesunken, als zunächst gedacht. Deutschland konnte seine CO2-Werte um sechs Prozent im Vergleich zu 2018 reduzieren. Das war das letzte Mal vor etwa zehn Jahren gelungen, damals hatte die Wirtschaftskrise für einen Rückgang der Werte gesorgt.
Schaut man aber genauer hin, sind die Zahlen vielleicht ein gutes Zeichen, mehr aber auch nicht. Der Rückgang von CO2 ist überwiegend auf den Energiesektor zurückzuführen, in den Sektoren Industrie, Verkehr und Gebäudewirtschaft hat sich nichts getan, zum Teil sind die Emissionen sogar gestiegen.
Die AfD hat juristischen Ärger. In zwei Fällen muss sie sich wegen Spendenaffären vor Gericht verantworten. Der Bundestag hatte Strafzahlungen erhoben, weil Großspenden nicht gemeldet wurden. Dagegen hat die AfD Einspruch eingelegt. Im Fall Jörg Meuthen immerhin war dieser Einspruch nun vergebens. Die AfD muss der Strafzahlung nachkommen.
Aber damit ist der Ärger nicht beendet. Der Verfassungsschutz will die Partei genauer untersuchen, die aber wehrt sich dagegen. Zu Recht?
Die Zahl der Asylanträge ist 2019 erneut zurückgegangen, verkündet Innenminister Horst Seehofer. Christian Fahrenbach sagt über die aktuellen Zahlen, dass es unterschiedliche Statistiken gibt:
Das kommt ein bisschen darauf an, welche Statistik man zählt. Das Innenministerium klammert jetzt Anträge aus von Kindern von Asylsuchenden, die in Deutschland geboren wurden.
Christian Fahrenbach
Der Rückgang ist aber nicht auf grundsätzlich rückgängige Fluchtbewegungen zurückzuführen. Vielmehr hat sich die EU über die Jahre mehr und mehr abgeschottet, viele Geflüchtete bleiben in den Nachbarländern der EU-Außengrenzen.
Über die Themen der Woche spricht detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz mit dem Krautreporter Christian Fahrenbach.