Verschwundene Munition, Hitlergrüße, der Fall „Franco A.“: Immer wieder kommt es zu rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr. Was tut sie dagegen?
„Nazi-Symbole per Whatsapp“, „Franco A. bestreitet rechtsextreme Mordpläne“, „Hausdurchsuchungen bei Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten“: Immer wieder gibt es Nachrichten über rechtsextreme Zwischenfälle in der Bundeswehr. Manche sprechen von Einzelfällen, andere von einem strukturellen Problem.
Bei der Spezialeinheit KSK, schon seit langem ein Sorgenkind beim Thema Rechtsextremismus, soll es laut Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer weitreichende Reformen geben. Sind das Reformen, die eigentlich auch der Rest der Truppe gut gebrauchen könnte?
Ja, ich denke schon, dass die Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremisten hat. Und zwar ein großes Problem. Es ist zwar richtig, dass man die Bundeswehr nicht unter Generalverdacht stellen darf, aber richtig ist auch, dass die Bundeswehr dieses Problem offenbar jahrelang vernachlässigt hat.
Andreas Flocken, Journalist für die Sendereihe "Streitkräfte und Strategien" beim NDR
In den vergangenen Jahren hat die Bundesregierung bereits damit begonnen, verstärkt gegen Extremismus vorzugehen. 2019 ist der Militärische Abschirmdienst (MAD), also der militärische Geheimdienst, ausgebaut worden und sollte seitdem mehr nach Rechtsextremen in den eigenen Reihen forschen.
Daneben gibt es aber auch Programme, die schon in der Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten greifen sollen: Das „Zentrum Innere Führung“ der Bundeswehr gibt zum Beispiel Schulungen in Ethik und politischer Bildung.
Dort, wo Zweifel an der Verfassungstreue von Kameradinnen und Kameraden aufkommen, […] endet die Pflicht zur Kameradschaft.
Statement aus dem Bundesverteidigungsministerium, das detektor.fm vorliegt
Aber reicht das? Was muss passieren, um dem Problem zu begegnen? Und wo ist die Grenze zwischen Einzelfällen und einem strukturellen Problem? detektor.fm-Moderator Johannes Schmidt spricht mit Andreas Flocken über den Umgang der Bundeswehr mit rechtsextremen Strukturen in den eigenen Reihen. Flocken ist Journalist für den NDR und betreut dort die Sendereihe „Streitkräfte und Strategien“.