Am vergangenen Mittwoch sind 25 Menschen aus der „Reichsbürger“-Szene festgenommen worden. Es hat Pläne für einen möglichen Staatsstreich gegeben und es sind dabei auch Waffen gefunden worden. Wie gefährlich ist die Bewegung für die Demokratie?
Letzten Mittwoch sind 25 Mitglieder der sogenannten „Reichsbürger“ bei einer bundesweiten Großrazzia festgenommen worden. Dabei wurden über 90 Waffen beschlagnahmt und Geldmittel in Höhe von 400.000 Euro entdeckt. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Mitglieder einer mutmaßlich terroristischen Vereinigung und deren Unterstützer und Unterstützerinnen. Inzwischen sind laut Bundesanwaltschaft 23 der festgenommenen Personen in Untersuchungshaft und es gibt 27 weitere Beschuldigte. Bei den Sondersitzungen im Bundestag am Montag wurden zudem Informationen über weitere Mitwissende in dreistelliger Zahl bekannt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigte eine Verschärfung des Waffengesetzes an.
Da war Gefahr im Verzug und ich bin gespannt, wie sich die Bundestagspolizei und die Bundestagsverwaltung dazu verhält.
Hajo Funke, Extremismusforscher und emeritierter Professor der FU Berlin
Bundesweite Aufmerksamkeit hatte die „Reichsbürger“-Bewegung zuletzt erhalten, als 2016 bei einem Polizeieinsatz Waffen beschlagnahmt werden sollten und dabei ein Polizist ums Leben kam. Der inzwischen zu lebenslanger Haft verurteilte Täter Wolfgang P. zählt zur Szene der „Reichsbürger“. Seitdem wird die Bewegung bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Aktuell zählt dieser rund 23 000 Personen zu der Szene, mehr als fünf Prozent davon seien rechtsextremistisch.
Man gerät immer weiter in Richtung der Reichsbürger hinein und radikalisiert sich zunehmend. Und dann ist man da drin.
Bernd Wagner, Mitgründer der Initiative "Exit Deutschland"
Doch wer genau steckt hinter der Bewegung und wie gefährlich ist sie? Darüber hat detektor.fm-Moderator Yannic Köhler mit Extremismusforscher Hajo Funke gesprochen. Bernd Wagner, Mitgründer der Initiative “Exit Deutschland”, hilft bereits seit 20 Jahren Personen beim Ausstieg aus extremistischen Gruppierungen. Im Gespräch erzählt er, warum sich Personen einer Gruppierung wie den „Reichsbürgern“ anschließen.