Alle sollen abstimmen dürfen: die SPD will jedes Mitglied per Briefwahl befragen, ob die Große Koalition zustande kommen soll. Eine Initiative will das nun ausnutzen: und rief Gegner der „GroKo“ zum Parteieintritt auf.
Wochenlang debattieren Union und SPD nun schon über eine gemeinsame Regierung. Für beide Seiten kein leichtes Unterfangen: in vielen Punkten gibt es keinen Konsens. Nicht wenige in der SPD meinen, die Sozialdemokraten könnten nicht genügend der ihnen wichtigen Punkte durchsetzen.
Darum will die Parteispitze jedem Sozialdemokraten eine Stimme verleihen und per Mitgliedervotum über eine gemeinsame Regierung mit der CDU entscheiden.
Genau diese Abstimmung könnte Parteichef Sigmar Gabriel zum Verhängnis werden. Denn ein Initiative wollte erreichen, dass möglichst viele Gegner in die SPD eintreten um mit entscheiden zu können. Und so haben sich in den vergangenen Monaten hunderte Menschen angemeldet – bis zum 15. November. Das war der Stichtag. Wer bis dahin den Antrag auf Mitgliedschaft gestellt hatte, darf Mitte Dezember nun am Voting teilnehmen.
Ob die Große Koalition durch die aktuelle Beitrittswelle wirklich verhindert werden kann und was die Folgen für die Partei selbst sein könnten, darüber haben wir mit Markus Aicher gesprochen. Er ist Initiator der Facebook-Seite „Sozialdemokrat_innen gegen die Große Koalition“.
Für uns als Sozialdemokraten steht fest: wir wollen uns nicht in ein unterwürfiges Dahinwinseln geben. – Markus Aicher
Die „heute show“ über die Mitgliedsproblematik bei der SPD: