Der Flughafen Berlin-Brandenburg Willy Brandt (BER) braucht zusätzliches Geld vom Bund und von den Ländern. In Berlin nimmt sich nun ein Untersuchungsausschuss der Sache an. Ein Gespräch mit dem zukünftigen Leiter des Ausschusses, Martin Delius, von der Piratenpartei.
Der neue Hauptstadtflughafen braucht mehr Geld: Bund und die beiden Länder Berlin und Brandenburg wollen den Flughafenbau finanziell unterstützen und ihn somit vor der Zahlungsunfähigkeit bewahren.
Über diese Art von Subventionen entscheidet allerdings ein Beihilfeverfahren der EU-Kommission. Die EU-Kommission will verhindern, dass der wirtschaftliche Wettbewerb verzerrt wird. Vor drei Jahren, im Jahr 2009, hat die EU-Kommission Mittel für den Flughafen genehmigt.
Die Fertigstellung des Flughafens verschiebt sich jedoch immer weiter nach hinten. Erst kürzlich ist bekannt geworden, dass die für März 2013 geplante Eröffnung vermutlich nicht eingehalten werden kann. Ursprünglich sollte der Flughafen bereits im November 2011 fertig gestellt werden. Durch die Verzögerungen sind mehr als einer Milliarde Euro Zusatzkosten entstanden.
Welche Auswirkungen die Subvention des Bundes und der Länder haben und wie der Untersuchungsausschuss vorgehen wird, darüber haben wir mit dem Piratenpartei-Mitglied in Berlin und dem designierten Leiter des Flughafen-Untersuchungsausschusses Martin Delius gesprochen.