Noch nie hat die SPD so wenig Stimmen in ihrer Hochburg Bremen erhalten, wie bei diesen Bürgerschaftswahlen. Für eine Regierunsbildung mit den Grünen reicht es trotzdem. Doch wirklich jubeln können andere: FDP und Linke gewannen dazu. Steht Bremen stellvertretend für eine Trendwende?
Am Sonntag hat Bremen ein neues Parlament gewählt. Aber nur wenige Bremer traten den Weg zur Wahlurne an: Lediglich jeder Zweite Wahlberechtigte beteiligte sich.
Der Stadtstaat kämpft seit Jahren mit einer hohen Arbeitslosigkeit, einem leeren Haushalt und hohen Schulden. Außerdem belegt Bremen immer wieder den letzten Platz bei der PISA-Umfrage. Das Land hat auch strukturelle Probleme, da viele, die in Bremen arbeiten, in Niedersachsen wohnen und auch dort Steuern zahlen.
Trotz geringer Wahlbeteiligung hat die Wahl in Bremen aber auch für einige Überraschungen gesorgt. Traditionell ist der Stadtstaat eine Hochburg der Sozialdemokratie.
Die SPD ging zwar auch diesmal wieder mit etwa 32 Prozent als die stärkste Partei hervor, strich aber ihr schlechtestes Wahlergebnis seit Gründung des Bundeslandes ein. Nur durch eine hauchdünne Mehrheit mit den Grünen kann sich die SPD die Mehrheit im Parlament sichern.
Der amtierende, regierende Bürgermeister Jens Böhrnsen hat bereits die Konsequenzen aus dem schwachen Wahlerfolg der SPD gezogen und ist zurückgetreten.
Am Sonntag konnten sich die kleinen Parteien freuen und Erfolge verbuchen. Unter FDP-Anhängern war der Jubel besonders groß: Mit 6,5 Prozent zog die FDP ins Parlament ein. Auch die Linke und die AFD konnten sich über Zugewinne freuen.
detektor.fm-Moderatorin Astrid Wulf hat mit Alexander Görlach, dem Herausgeber des Debatten-Magazins „The European“, über die bundespolitischen Auswirkungen der Bremen-Wahl gesprochen.
Die SPD, das sagen viele politische Beobachter in Berlin, findet ihren Ort nicht – nicht in digitalen Gegenwart, nicht in den großen Politikthemenfeldern dieser Zeit und das macht sich jetzt vielleicht, das werden wir ja sehen in der Zukunft, auch auf der Landesebene bemerkbar.Alexander Görlach
Redaktion: Lisa Hänel
Welche aktuellen Debatten bewegen das politische Berlin? Was sorgt bei den Politikern für Sorgenfalten? Braut sich da gerade etwas Brisantes im Bundestag zusammen? Darüber sprechen wir jeden Montag mit den Machern des Debatten-Magazins „The European“ in der Berliner Republik , dem politischen Gespräch der Woche.